Gegenseitige Verträge: Studien zur Systematik des Reichsrechts |
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Gegenseitige Verträge: Studien Zur Systematik Des Reichsrechts Horst Krahmer No preview available - 2018 |
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Common terms and phrases
adimpleti contractus allgemeinen Regelung allgemeinen Vorschriften alſo Annahme Annahmeverzug Ansicht Anspruch Anwendbarkeit Anwendung Arch berechtigt besonders Besteller Bestimmungen bloßen Bürgerliche Gesetzbuch Crome Dernburg Dernburg B. G. B. deſſen Dienstvertrag dieſe Diſſ Einrede einzelnen Endemann Entgelt entsprechende erfüllten Vertrags Erfüllung erklärt erst exceptio doli exceptio non adimpleti Falle Frachtführer Gefahr Gefahrübergang Gegenleistung gegenseitigen Verträgen gemeine Recht gerade Gesellschaft Gesetzgeber Gesezes Gläubiger Gläubigerverzug Grund Haftung insbesondere Intereſſe iſt jezt Käufer Kisch Kläger Kleineidam Knoke Knott laſſen läßt Lehre Leiſtung lichen Mäklervertrag Mangel im Rechte Miete muß müſſen namentlich Nichterfüllung Nicolai Obligationen Paech Paragraphen Pflicht Planck positive Rechtsfolgen Reichsgericht richtigen Rechtes Riezler römischen Rücktritt Rücktrittsrecht Sache Schadens Schadensersatz Schiffer Schollmeyer Note Schreier Schuldner Schuldnerverzug Schuldverhältnisse Schv ſei ſich ſie ſind soll Stammler Staudinger Note synallagmatische Tatbestand Teil Tize Unmöglichkeit der Leistung unserer Vergütung Verhältnis Verkäufer Vermieter Verpflichtung vertragsmäßigen Vertretungspflicht Verzug weiter Werk Werkvertrag wieder Windscheid wohl Zufall Zurückbehaltungsrecht
Popular passages
Page 146 - Der Dienstberechtigte hat Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet.
Page 147 - Insbesondere ist für genügendes Licht, ausreichenden Luftraum und Luftwechsel, Beseitigung des bei dem Betriebe entstehenden Staubes , der dabei entwickelten Dünste und Gase, sowie der dabei entstehenden Abfälle Sorge zu tragen.
Page 107 - Anwendung, wenn eine andere als die bedungene Ware oder eine andere als die bedungene Menge von Waren geliefert ist, sofern die gelieferte Ware nicht offensichtlich von der Bestellung so erheblich abweicht, daß der Verkäufer die Genehmigung des Käufers als ausgeschlossen betrachten mußte.
Page 106 - Der Verkäufer einer Sache haftet dem Käufer dafür, daß sie zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Käufer übergeht, nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
Page 131 - der zur Dienstleistung Verpflichtete des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, daß er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird."^ Er muß sich eben nur „den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.
Page 157 - Wird das Werk ganz oder zum Teil nicht rechtzeitig abgeliefert, so kann der Verleger, statt den Anspruch auf Erfüllung geltend zu machen, dem Verfasser eine angemessene Frist zur Ablieferung mit der Erklärung bestimmen, daß er die Annahme der Leistung nach dem Ablaufe der Frist ablehne. Zeigt sich schon vor dem Zeitpunkt, in welchem das Werk nach dem Vertrag abzuliefern ist...
Page 98 - Hat ein Geselle oder Gehilfe rechtswidrig die Arbeit verlassen, so kann der Arbeitgeber als Entschädigung für den Tag des Vertragsbruchs und jeden folgenden Tag der vertragsmäßigen oder gesetzlichen Arbeitszeit, höchstens aber für eine Woche, den Betrag des ortsüblichen Tagelohns (§ 8 des Krankenversicherungsgesetzes vom 15.
Page 124 - Wird die aus einem gegenseitigen Vertrage dem einen Teile obliegende Leistung infolge eines Umstandes, den er zu vertreten hat, unmöglich, so kann der andere Teil Schadenersatz...
Page 167 - Gegenstande, so muß der Befrachter auf die Aufforderung des Schiffers ohne Verzug die Abladung bewirken. Ist der Befrachter säumig, so ist der Verfrachter nicht verpflichtet, auf die Lieferung der Güter zu warten; der Befrachter muß, wenn die Reise ohne die Güter angetreten wird, gleichwohl die volle Fracht entrichten. Es kommt von der letzteren jedoch die Fracht für diejenigen Güter in Abzug, welche der Verfrachter an Stelle der nicht gelieferten annimmt.
Page 138 - Der Schiffer ist berechtigt, bei ungewöhnlich langer Dauer der Reise, oder wegen eingetretener Unfälle, eine Kürzung der Rationen oder eine Aenderung hinsichtlich der Wahl der Speisen und Getränke eintreten zu.