Protektionismus im Europäischen Markenrecht?: Markenrechtliche Erschöpfung und die "Festung Europa"

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GRIN Verlag, 2008 - Law - 24 pages
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1.3, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (Lehrstuhl Privatrecht und Internationales Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Seminar Europäisches Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht, 42 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Seminararbeit handelt von der markenrechtlichen Erschöpfung im Europäischen Markenrecht, die vor allem durch das "Silhouette-Urteil" (Rs. C-355/96) des EuGHs 1998 in einer umstrittenen Entscheidung geprägt wurde. Nach einer Erörterung was sich generell hinter dem Begriff Markenrecht verbirgt, wird auf die Erschöpfungswirkung eingegangen. Anschließend wird ausführlich das EuGH-Urteil "Silhouette" erläutert, welches die Reichweite der Erschöpfung festlegt. Die folgende kritische Analyse des Urteils bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Den Abschluss bildet ein Exkurs auf internationale Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums und ob der EuGH mit der Silhouette-Entscheidung diesen entgegensteht.
 

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