Preussisches Handelsarchiv: Wochenschrift für Handel, Gewerbe und Verkehrs-Anstalten (Google eBook)

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W.Besser, 1869 - Tariff
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Popular passages

Page 176 - Erleichterungen, die nachstehenden Grundsätze leitend sein. § 1. Die Gegenstände, für welche eine Zollbefreiung in Anspruch genommen wird, müssen bei den Zollstellen nach Gattung und Menge angemeldet und zur Revision gestellt werden. § 2. Die Abfertigung der ausgeführten und...
Page 174 - Majestät; welche nach gegenseitiger Mittheilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten, die nachstehenden Artikel vereinbart und abgeschlossen haben: Artikel I.
Page 176 - Gebiet diejenigen Aemter, welche befugt sind, die von Handlungsreisenden als Muster eingebrachten zollpflichtigen Gegenstände bei der Ein- und Ausfuhr abzufertigen. || Die Wiederausfuhr darf auch über ein anderes Amt, als dasjenige, über welches die Einfuhr geschah, erfolgen. Bei der Einfuhr ist der Betrag des auf den Mustern haftenden Eingangszolles zu ermitteln und von dem Handlungsreisenden bei dem abfertigenden Amte entweder baar niederzulegen oder vollständig sicherzustellen.
Page 378 - Musterstücke, soweit es angeht, durch aufgedruckte Stempel oder durch angehängte Siegel oder Bleie zu bezeichnen.
Page 378 - Ablaufe, so weit nicht vorher die Wiederausfuhr der Muster nach dem Auslande oder deren Niederlegung in einem Packhofe nachgewiesen wird, der niedergelegte Eingangszoll verrechnet oder der Zoll aus der bestellten Sicherheit eingezogen werden soll. Die Frist darf den Zeitraum eines Jahres nicht überschreiten.
Page 176 - Innern sieh befinden. § 3. Es kann die Wiederausfuhr und Wiedereinfuhr an die Beobachtung angemessener Fristen geknüpft und die Erhebung der gesetzlichen Abgaben dann verfügt werden, wenn diese Fristen unbeachtet bleiben. § 4. Es ist gestattet, eine Sicherung der Abgaben durch Hinterlegung des Betrages derselben oder in anderer entsprechender Weise zu verlangen. § 5. Gewichtsdifferenzen , welche durch Reparaturen...
Page 175 - Gras, Heu, Stroh, Streu, Moos zum Einpacken und Kalfatern, Futterkräuter, Binsen und gemeines Rohr, Pflanzen lebende (Setzlinge und Senker von Weinreben), Getreide in Garben...
Page 175 - Art aufzunehmen, welche mit dem Geiste und den Grundlagen desselben nicht im Widerspruche stehen, und deren Nützlichkeit durch die Erfahrung dargethan wird.
Page 378 - Packhofe (Niederlagshause) vorgeführt, so hat dieses Amt sich durch die vorzunehmende Prüfung davon zu überzeugen, ob ihm dieselben Gegenstände vorgeführt worden sind, welche bei der Ausgangs-, beziehungsweise Eingangsabfertigung vorgelegen haben.
Page 175 - Die vertragschließenden Teile werden sich über Maßregeln verständigen, gegen deren Beobachtung — in gewissen Gegenden, wo dies notwendig befunden wird — - solchen Gegenständen, welche in Österreich-Ungarn und in der Schweiz sowohl in der Ein- als Ausfuhr zollfrei sind, der Grenzübertritt außer den Zollstraßen von Fall zu Fall gestattet werden kann.

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