Der demokratische Verfassungsstaat: Zwischen Legitimationskonflikt und Deutungsoffenheit

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Springer-Verlag, May 26, 2009 - Political Science - 502 pages
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Wer jede westliche Demokratie als demokratischen Verfassungsstaat bezeichnet, übersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines Verfassungsgerichts unterwirft. Da hierin ein latenter Legitimationskonflikt mit der Volkssouveränität ruht, haben sich nur wenige Staaten tatsächlich dafür entschieden. Wie kam es zur Überzeugung, dass auch dem demokratischen Gesetzgeber nicht alles erlaubt sein soll? Welche Entscheidungen werden ihm verwehrt und wie kann das dennoch mit dem Demokratieprinzip in Einklang gebracht werden? Die vorliegende Studie rekonstruiert die Entstehung des Demokratischen Verfassungsstaates erstmals umfassend aus der Idee des justiziablen Verfassungsvorrangs heraus und stellt konfliktfreie Kombinationsmodelle vor.
  

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Contents

Einleitung
11
Der demokratische Verfassungsstaat als Staatsform sui generis
20
Streit um die Vereinbarkeit von Demokratie und Verfassungsstaat
43
Verrechtlichung als Ziel des Verfassungsvorrangs
56
Der Verfassungsvorrang zwischen Recht und Politik
77
Vom Naturrecht zu Grundund Menschenrechten
109
Funktionentrennung und strukturelle Vielfalt
147
Gewaltentrennung
154
Volkssouveränität
265
Repräsentativverfassung
282
Moderner Republikanismus
302
Liberale Demokratie
321
Vier idealtypische Modelle des demokratischen Verfassungsstaates
343
Länderstudien
373
Grenzen der Entpolitisierung
400
Der lange Weg zur Menschenwürde
430

Die kodifizierte Verfassung als neuer Garant gemäßigter Herrschaft
174
Verfassungsgerichtsbarkeit im Streit um Recht oder Politik
217
Anschlussfähigkeit von Demokratie und Verfassungsvorrang
259
Zusammenfassung
474
Copyright

Common terms and phrases

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About the author (2009)

Dr. Birgit Enzmann ist Akademische Oberrätin am Lehrstuhl Politische Theorie und Philosophie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

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