Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon: ein Überblick über die Reformen unter Berücksichtigung ihrer Implikationen für das deutsche Recht

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Mohr Siebeck, Jan 1, 2010 - Constitutional law - 512 pages
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English summary: The Treaty of Lisbon took effect on 1 December 2009. Following the failure of the EU constitution, this formulates a compromise which was an unusual challenge for the 27 EU Member States. Christian Calliess, a member of the German Advisory Council on the Environment, provides an insight into the function and the mode of operation of the EU, which has been given a new basis due to this reform treaty, and shows the close political and legal connection between the EU and Germany. The author does a detailed study of a selection of new EU jurisdictions and discusses whether or not this new legal situation will result in a European criminal law. German description: Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Er formuliert im Anschluss an den gescheiterten Verfassungsvertrag einen Kompromiss, der die auf 27 Mitgliedstaaten erweiterte EU wie selten gefordert hat. Im Kern sollte der Reformvertrag die Europaische Union auf eine handlungsfahigere und demokratischere Grundlage stellen. Unter diesen Pramissen gibt das Buch der interessierten Offentlichkeit einen Einblick in Funktion und Arbeitsweise der neuen Europaischen Union und zeigt dabei zugleich die enge politische und rechtliche Verzahnung zwischen der EU und Deutschland auf. In diesem Kontext werden nicht nur die Ruckwirkungen auf das deutsche Verfassungsrecht behandelt, sondern es wird auch die gestarkte Rolle von Bundestag und Bundesrat im Lichte der vom Bundesverfassungsgericht postulierten Integrationsverantwortung einer umfassenden Analyse unterworfen, wobei auch die neue Rolle, die sich das Gericht im Hinblick auf die deutsche Europapolitik selbst zuweist, thematisiert wird.Unter dem Aspekt der Rechtsstaatlichkeit setzt sich der Autor in seinem Buch intensiv mit dem durch die Charta der Grundrechte reformierten Grundrechtsschutz in der EU auseinander und behandelt daruber hinausgehend auch die Unionsburgerrechte, denen eine herausragende - nicht zuletzt auch politische - Bedeutung im Europarecht zukommt. Umfassend untersucht das Buch schliesslich ausgewahlte neue Zustandigkeitsbereiche der EU, konkret die Aussen- und Sicherheitspolitik, den immer bedeutsamer werdenden Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Energie- und Umweltpolitik.Das Buch wurde von der JuS als juristisches Ausbildungsbuch 2010 ausgezeichnet.

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