Tabakkultur, tabak- und zigarrenfabrikation, sowie statistik des tabbakbaues, tabakhandels und der tabakindustrie mit besonderer berücksichtigung der im handel vorkommenden tabaksorten, zubereitung und chemischen analyse: verfälschungen und toxikologie des tabakes, nebst einem anhange enthaltend das deutsche tabaksteuergesetz vom 16. juli 1879 (Google eBook)

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B.F. Voigt, 1884 - 422 pages
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Popular passages

Page 473 - Wird nachgewiesen, daß der Beschuldigte eine Defraudation nicht habe verüben tonnen, oder daß eine solche nicht beabsichtigt gewesen sei, so findet nur eine Ordnungsstrafe nach Vorschrift des § 40 statt. Dasselbe gilt, wenn ein mit Tabak bepflanztes Grundstück zwar rechtzeitig angemeldet (§ 32 Absatz 2 Nr.
Page 461 - Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: I.
Page 475 - Gesinde und sonst in ihrem Dienste oder Tagelohn stehenden oder sich gewöhnlich bei der Familie aufhaltenden Personen nach diesem Gesetze verwirkten Geldstrafen, sowie für die Steuer und entstandenen Prozeßtosten subsidiarisch zu haften.
Page 469 - Tabakpstanzer zu entrichtende Steuer berechnet und demselben bekannt gemacht. Der Inhaber des Grundstücks haftet für den vollen Betrag der Steuer, auch wenn er den Tabak gegen einen bestimmten Anteil oder unter sonstigen Bedingungen durch einen anderen anpflanzen oder behandeln läßt.
Page 473 - Bestrafung wird die im § 47 angedrohte Geldstrafe verdoppelt. Jeder fernere Rückfall zieht Gefängnisstrafe bis zu drei Jahren nach sich. Doch kann nach richterlichem Ermessen mit Berücksichtigung aller Umstände der Zuwiderhandlung und der vorausgegangenen Fälle auf Haft oder auf Geldstrafe im doppelten Betrage der für den ersten Rückfall angedrohten Geldstrafe erkannt werden.
Page 476 - Verwaltungsvorschriften, in betreff der Strafmilderung und des Erlasses der Strafe im Gnadenwege kommen die Vorschriften zur Anwendung, nach welchen sich das Verfahren wegen Zuwiderhandlungen gegen die Zollgesetze bestimmt.
Page 476 - Vollstreckungsmassregel zur Ausführung kommen soll. Die Behörden und Beamten der Bundesstaaten sollen sich gegenseitig thätig und ohne Verzug den verlangten Beistand in allen gesetzlichen Massregeln...
Page 476 - Ordnungsstrafen bedroht sind, in einem Jahre, von dem Tage an gerechnet, an welchem sie begangen sind. Der Anspruch auf Nachzahlung defraudierter Gefälle erlischt in drei Jahren.
Page 230 - Pikolinbasen und das Nikotin. Der Gehalt des Rauches an den drei zuerst genannten Stoffen ist aber einerseits zu gering, andererseits sind dieselben von zu grosser Flüchtigkeit, um bei der Beurtheilung der Wirkung des Tabakgenusses auf den Organismus Berücksichtigung zu verdienen.
Page 46 - Ferme»tatio»sverfahren, welche wir in manchen Ländern abweichend ausgeführt antreffen, zu beschreiben; es sei nur erwähnt, daß alle Methoden in den angeführten Hauptregeln übereinstimmen müssen, und nur etwa in dem Aufschichte» der Blätter Verschiedenheiten zeige

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