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Books Books 1 - 9 of 9 on Wegen allgemeiner Anlagen und Abgaben .  
" Wegen allgemeiner Anlagen und Abgaben  "
Das hannoversche Privatrecht: Eine systemtatische Zusammenstellung der in ... - Page 45
by Hannover (Germany) - 1884 - 572 pages
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Archiv für katholisches Kirchenrecht, Volume 6

Ecclesiastical law - 1861
...bestimmt nämlich in §. 9: „wegen allgemeiner Anlegen und Abgaben kann auf Grund der Behauptung, dass die einzelne Forderung bereits früher getilgt oder...Gezahlten angestellt werden, jedoch bei Verlust des Klagerechtes nur binnen sechs Monaten nach erfolgter Beitreibung oder geleisteter Zahlung" §. 10....
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Geschichte des preussischen Verwaltungsrechts, Volume 3

Conrad Bornhak - 1886
...allgemeiner Anlagen und Abgaben (8§ 36, 41 der Verordn. v. 26. 12. 1808, §§ 78, 79 AL-R. II, 14) kann auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung...Gezahlten angestellt werden, jedoch bei Verlust des Klagerechtes nur binnen spätestens sechs Monaten nach erfolgter Beitreibung oder geleisteter Zahlung....
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Die Kreisordnungen für den preussischen Staat

O. Kolisch - 1894
...Theil II Allgemeines Landrecbt) kann auf Grund der Behauptung, dass die einzelne Forderung bereits getilgt oder verjährt sei, die Klage auf Erstattung...nach erfolgter Beitreibung oder geleisteter Zahlung. Der Rechtsweg findet ferner statt, wenn der Herangezogene behauptet, dass die geforderte Abgabe keine...
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Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts, Volume 41

Julius Albert Gruchot, Oskar Küntzel, Friedrich Rassow, Max Ernst Eccius, C. Jos Jaeckel, K. E. Cäsar Predari, Franz Schlegelberger, Georg Güthe - Law - 1897
...allgemeiner Anlagen und Abgaben (§§ 36, 41 der Verordnung vom 26. Dezember 1808, §§ 78, 79 ALR II. 11) auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung bereits früher getilgt oder verjährt fei, die Klage auf Erstattung des Gezahlten angestellt werden könne. »ntll^, II.I. (VI, FI) Johl«....
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Das Staatsrecht des Deutschen Reiches

Adolf Arndt - Constitutional law - 1901 - 792 pages
...36, 41 der Verordnung vom 26. Dezember 1808: §8 ?8- 79. Theil II, Titel 14. Allgemeinen Landrechts) kann auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung bereits früher getilgt oder verjährt fei, die Klage auf Erstattung des Gezahlten angestellt werden, jedoch bei Verlust des Klagerechts nur...
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Handwörterbuch der Preussischen Verwaltung, Volume 2

Rudolf von Bitter - Law - 1906
...auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung bereit« früher getilgt oder verjährt fei, die Klage auf Erstattung des Gezahlten angestellt werden, jedoch bei Verlust des Klagerecht« nur binnen spätestens sechs Monaten nach erfolgter Veitreibung oder geleisteter Zahlung...
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Rechtsprechung des königlich preüssischen Oberverwaltungsgerichts ..., Volume 3

Prussia (Germany). Oberverwaltungsgericht - 1906
...vom 24. Mai 1861 hier aus. Danach kann allerdings bei Abgaben — und zwar auch bei tommunale» — auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung...Klage auf Erstattung des Gezahlten angestellt werden, und der Kläger behauptet, daß die hier fragliche Beitragsforderung verjährt fei. Aber wenn auch...
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Die Verjährung im Öffentlichen Recht

Annette Guckelberger - Law - 2004 - 818 pages
...Gutachten, S. 136; Motive, S. 343. 283 PrGS 1 86 1 , 242, 243: „Wegen der allgemeinen Anlagen und Abgaben kann auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung...werden, jedoch bei Verlust des Klagerechts nur binnen sechs Monaten nach erfolgter Beitreibung oder geleisteter Zahlung." 284 BGBl 1965 11356, 1357. 285...
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Zeitschrift für Zivilprozess, Volume 35

Civil law - 1906
...Mai 186t aus. Nach dieser Bestimmung kann allerdings bei Abgaben — und zwar auch bei kommunalen — auf Grund der Behauptung, daß die einzelne Forderung...Klage auf Erstattung des Gezahlten angestellt werden, und der Kläger behauptet, daß die hier fragliche Beitragsforderung verjährt sei Aber wenn auch nach...
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