Systematisones lehrbuch der polizei-wissenschaft, nach preussischen gesetzen, edicten, verordnungen und ministerial-rescripten ... (Google eBook)

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G. Basse, 1834
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Popular passages

Page 4 - Man gestatte daher einem jeden, solange er die vorbemerkte Grenzlinie hierin nicht verletzt, sein eigenes Interesse auf seinem eigenen Wege zu verfolgen und sowohl seinen Fleiß als sein Kapital in die freieste Konkurrenz mit dem Fleiße und Kapitale seiner Mitbürger zu bringen.
Page 4 - Vorurteils, da jede neue Einrichtung mit Reibungen verbunden ist, und ein zu schneller Übergang von Zwang zur Freiheit manchmal nachteiligere Folgen hervorbringt, als der Zwang selbst.
Page 343 - Einführung ausländischer Erfindungen, wirklich durch den Impetranten im Lande zuerst bekannt gemacht und zur Anwendung gebracht worden ist. 3) Wer ein Patent erhalten will...
Page 343 - Prüfung vornehmen lasst, oder auf den Grund der durch die Provinzial-Regierung angestellten Prüfung über das Gesuch sowohl in Absicht der Patentirung im Allgemeinen, als über den Umfang und die Dauer des Patents entscheidet, und demnächst das Patent selbst ausfertigt und vollzieht, die eingereichten Modelle, Zeichnungen und Beschreibungen aber sorgfältig aufbewahren lässt.
Page 356 - Privilegien, auch solche, die durch einen lästigen Vertrag erworben worden, kann der Staat, jedoch nur aus überwiegenden Gründen des gemeinen Wohls und nur gegen hinlängliche Entschädigung des Privilegirten, wieder aufheben.
Page 3 - Aussicht hat, solches vorteilhafter tun zu können, oder gerne das Steigen der Preise abwarten wollen, wenn er sie höher eingekauft hat; er wird sie also auch nicht ausführen, wenn er sie im Lande selbst...
Page 2 - Gewerbefleiß und Wohlstand gedeihen soll, zugleich aber auch das natürlichste, wirksamste und bleibendste Mittel, ihn zu befördern.
Page 344 - Bestimmung. 10) Wer überführt wird , ein durch ein Patent erlangtes Recht beeinträchtigt zu haben, dem wird, unter Zulastlegung der Untersuchungskosten, die Benutzung oder Anwendung der patentirten Sache auf so lange, als das Patent besteht, untersagt, ihm auch bekannt gemacht...
Page 2 - Produkte geschehen. -Es ist dem Staate und seinen einzelnen Gliedern immer am zuträglichsten, die Gewerbe jedesmal ihrem natürlichen Gange zu überlassen, das heißt: keine derselben vorzugsweise durch besondere Unterstützungen zu begünstigen und zu heben, aber auch keine in ihrem Entstehen, ihrem Betriebe und Ausbreiten zu beschränken, insofern das Rechtsprinzip dabei nicht verletzt wird oder sie nicht gegen Religion, gute Sitten und Staatsverfassung anstoßen.
Page 3 - Es werden sich alsdann diejenigen Gewerbe von selbst erzeugen, die mit Vortheil betrieben werden können, und dieses sind wieder diejenigen, welche dem jedesmaligen Produktionszustande des Landes und dem Kulturzustande der Nation am Angemessendsten sind.

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