Warenzeichenrecht in neuerer Sicht: ein Spiegel der Rechtsentwicklung

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Wila Verlag für Wirtschaftswerbung, 1962 - Trademarks - 223 pages
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Contents

Gesetzlicher Begriff des Warenzeichens 1 WZG
1
Absolute Versagungsgründe 4 WZG
37
Kosten des Widerspruchsverfahrens
72
Copyright

9 other sections not shown

Common terms and phrases

2b BS allgemeinen älteren Zeichens angemeldeten Zeichens Anmeldung Auffassung Ausdruck Ausstattungsschutz Bedeutung Benutzung bereits berühmten Marke beschreibende Angabe besondere Bestandteil besteht bestimmten Beurteilung Bezeichnung BGHZ Bundesgerichtshofs Bundespatentgericht chen daher Defensivzeichen derartiger Zeichen deshalb Deutschen Patentamt eingetragenen Zeichen Eintragung Eintragungsverfahren Einzelfall Entscheidung entsprechend erfolgt erstreckt Fällen Frage Freizeichen Geschäftsbetrieb Gesetzes gewerblichen Rechtsschutzes gleichen große Grund grundsätzlich GRUR 57 GRUR 61 Gütezeichen handelt häufig Inhaber Interesse internationale Registrierung IR-Marken jüngeren Zeichens Kennzeichnung Kennzeichnungskraft Kennzeichnungsrechte Kombinationszeichen Konkurrenzzeichen Kostenentscheidung lediglich lichen Löschung Löschungsverfahren Madrider Markenabkommen Miosga Möglichkeit muß nationalen Neuanmeldung ordentlichen Gerichten Patent Patentgericht Rahmen Recht rechtliche Rechtsbeschwerde Rechtsprechung Regel Saarland Schutz Schutzbereich Schutzfähigkeit Schutzrechte Schutzumfang sofern Sortennamen ständig tatsächlich Teil Umstände Unterscheidungskraft Verbandszeichen Verfahren Verkehr Verkehrsanerkennung Verkehrsauffassung Verkehrsdurchsetzung Verkehrsgeltung Verletzer Verwechselbarkeit verwechslungsfähigen Verwechslungsgefahr Verwendung Vorratszeichen Warengebiet Warengleichartigkeit Warenklasseneinteilung Warenverzeichnis Warenzeichen Warenzeichengesetz Warenzeichenrecht Warenzeichenrolle weiteres Werbung Wettbewerb Widerspruchsverfahren Wort Wortzeichen Zeichenbesitz Zeicheninhaber Zeicheninteressenten Zeichenrechts Zeichenrolle Zeichenschutz

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