Entscheidungen des Bundesamts für das heimatwesen, Volumes 29-30 (Google eBook)

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F. Vahlen, 1897
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Common terms and phrases

13 Wochen Abwesenheit Anmeldung Anspruch Anstalt Antrag Anwendung April Arbeit Arbeitsorte Armen Armenbehörde Armenlast Armenpflege armenrechtlichen Armenunterstützung Armenverband Aufenthaltsorte Auslande bedürftigkeit begründet Behörde Beihülfe Beklagten Bestimmungen Bezirk Bezirksausschuß Borsfleth deshalb Dezember Dienstortes Ehefrau endgültig fürsorgepflichtigen endgültig verpflichteten Entlassung Entsch Entscheidung Erstattung Erstattungsanspruch Erstattungspflicht erste Richter Erwerb und Verlust Familie Familienhaupt Februar Frau Frist Fürsorge Fürsorgepflicht Geisteskranke Gemeinde Gesetzes vom 11 gewährt gewöhnlichen Aufenthalt Gründe Gutsbezirk Heimathwesen hiernach Hülfs Hülfsbedürftigkeit Inst Jahre Januar Jnkrafttreten Jnteresse Juli Juni Kinder Kläger Königsberg konnte Kosten Kranken Krankenhause Krankenversicherungsgesetz Landarmen Landarmenverband der Provinz Lennep letztere lichen März müssen Mutter nothwendig Novelle November Oktober Ortsarmenverband Personen Pflege Pflegefall Pflegekosten preußischen preußischen Ausführungsgesetzes preußischen Gesetzes Provinz Sachsen Recht Scherpenseel selbständig September Sigmaringendorf Sinne Streitverfahren stützungswohnsitz Tage Tarifs thatsächlich Theil Ueberführung Uebernahme Uebernahmepflicht Umständen Unterstützungswohnsitz Urtheil des Bundesamts verband Verhältnisse Verlust des Unterstützungswohnsitzes Verpflegung verpflichteten Armenverbande verurtheilt vielmehr vorläufig unterstützenden Vorschriften Wittwe Wohlers-Krech wohnsitz Wollin

Popular passages

Page 109 - Zeitraume an gefordert werden kann. Die Bestimmungen der Absätze 2 und 3 finden keine Anwendung, wenn das Dienst- oder Arbeitsverhältnis, durch welches der Aufenthalt am Dienst- oder Arbeitsorte bedingt wurde, nach seiner Natur oder im voraus durch Vertrag auf einen Zeitraum von einer Woche oder weniger beschränkt ist.
Page iii - Das Reichsgesetz über den Unterstützungswohnsitz vom 6. Juni 1870, erläutert nach den Entscheidungen des Bundesamtes für das Heimathwesen von Wilh, Wohlers, Siebente vermehrte Auflage, bearbeitet von 0r.
Page 149 - Armenverbande an hilfsbedürftige Personen Unterstützungen für einen Zeitraum geleistet sind, für welchen diesen Personen ein Anspruch auf Invaliden- oder Altersrente zustand, geht der Anspruch auf Rente im Betrage der geleisteten Unterstützung auf die Gemeinde oder den Armenverband über. Das Gleiche gilt für Betriebsunternehmer und Kassen, welche die den Gemeinden oder Armenverbänden obliegende Verpflichtung zur Unterstützung Hülf'sbedürftiger auf Grund gesetzlicher Vorschrift erfüllt...
Page 144 - Nachteilen für den Auszuweisenden verbunden sein sollte, kann auch bei nicht erreichter Einigung das Verbleiben der auszuweisenden Person oder Familie in dem Aufenthaltsorte gegen Festsetzung eines von dem verpflichteten Armenverbande zu zahlenden Unterstützungsbetrages durch die zur Entscheidung in erster Instanz zuständige Behörde des Ortsarmenverbandes des Aufenthaltsortes angeordnet werden.
Page 70 - Landarmenverbände sind befugt. die ihrer Fürsorge gesetzlich anheimfallenden Personen demjenigen Ortsarmenverbande gegen Entschädigung zu überweisen, welcher nach § 28 des Bundes (R eichs)gesetzes vom 6.
Page 98 - Hülfsbedürftigkeit zu gewährenden öffentlichen Unterstützung, über die Beschaffung der erforderlichen Mittel, darüber, in welchen Fällen und in welcher Weise den Ortsarmenverbänden von den Landarmenverbänden oder von anderen Stellen eine Beihülfe zu gewähren ist, und endlich darüber, ob und inwiefern sich die Landarmenverbände der Ortsarmenverbände als ihrer Organe behufs der öffentlichen Unterstützung Hülfsbedürftiger bedienen dürfen.
Page 10 - UnterstützungswohnsitzGesetze, durch welche die Altersgrenze für den Erwerb und Verlust des Unterstützungswohnsitzes vom 24. auf das 18. Lebensjahr herabgesetzt worden, ist rückwirkende Kraft beizulegen, jedoch mit der Einschränkung: daß, insoweit es sich um vor dem 1.
Page 46 - Wehrordnung konstruirt hat, ist die Pflicht, sich der Aushebung zu unterwerfen. Diese Pflicht dauert vom 1. Januar des Kalenderjahres, in welchem das 20. Lebensjahr vollendet wird, bis zur endgültigen Entscheidung über die Dienstverpflichtung des Wehrpflichtigen. Die endgültige Entscheidung kann bestehen in der Ausschließung vom Dienst, in der Ausmusterung vom Dienst, in der Ueberweisung zum Landsturm oder zur Ersatzreserue oder in der Aushebung für einen Truppentheil (§ 28 der Wehrordnung).
Page 94 - Krankenanstalt unterzubringen, unterrichtet gewesen sein; mag er feiner nach Lage des Falles außer Stande gewesen sein, vor dieser Unterbringung mit der Ortskrankenkasse sich in Verbindung zu setzen; mag man endlich selbst zugeben, daß die Ortsbehörde zu Sigmaringendorf nicht als Geschäftsführer der Krankenkasse gehandelt, sondern Armenpflege geübt hat, als sie die W. (nach der Behauptung des Beklagten, unter eigener Verhaftung für die Kosten) in das Landesspital schaffte, — so ist doch,...
Page 46 - Vorschriften interpretiren zu wollen, welche zur Ausführung militärischer Organisationsgesetze erlassen worden sind. Militärpflicht im Sinne des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz bedeutet lediglich „Dienstpflicht". Eine Militärperson, welche lediglich zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Heere oder in der Marine dient, soll als in der freien Selbstbestimmung hinsichtlich der Wahl des Aufenthaltsortes beschränkt angesehen werden. In diesem Sinne verstanden, findet der Begriff...

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