 | 1878 - 496 pages
...auf Grund einer Verleihung ausüben kann, daß Art. 101. der Verfassungsurlunde voigefchrieben hat: In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgefchafft. Obfchon dieser Art., dem Wortlaute nach, nur von Bevorzugungen in Betreff der Staatssteuern... | |
 | Friedrich Arnold Steinmann - Germany - 1849 - 764 pages
...angeordnet sind, erhoben werden. Art. l00. In Betress der Steuern können Bevorzugungen nicht «ngeführt werden. — Die bestehende Steuergesetzgebung wird...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. Art. 101. Gebühren können Staats- oder Lommunalbeamte nur auf Grund de« Gesetzes erheben. Art. 102.... | |
 | Carl Weil - Constitutional history - 1850 - 274 pages
...vorgänglge Genehmigung der vorgesetzten Dienstbehörde darf jedoch nicht verlangt werden. Art. I01. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschasst. Art. 105. Die Vertretung und Verwaltung der Gemeinden, Kreise, Bezirke und Provinzen des... | |
 | Johann Georg Krünitz - Agriculture - 1851 - 760 pages
...Staatshaushalts -Etat aufgenommen oder durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. Art. 100. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen, und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. Art. 10 l. Gebühren können Staats- oder Communalbeamte nur auf Grund des Gesetzes erheben. Art. 102.... | |
 | Georg Friedrich Martens, Karl Murhard, J. Pinhas, Frédéric Murhard, Julius Hopf - Europe - 1855 - 822 pages
...Staatshaushalts - Etat aufgenommen, oder durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. — Art. 100. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. — Art. 101. Gebühren können Staats- oder Communal- Beamte nur auf Grund des Gesetzes erheben.'... | |
 | Georg Friedrich Martens - Europe - 1855 - 718 pages
...durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden. — Art. 100. In Betreff der Steuern könnet) Bevorzugungen nicht eingeführt werden. Die bestehende...unterw'orfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. — Art. 101. Gebühren können Staats- oder Communal -Beamte nur auf Grund des Gesetzes erheben. —... | |
 | 1864 - 386 pages
...Besteuerung der Staatsbürger zur Staatsmaxime erhoben, während Art. 101 der Verfassung ausdrücklich sagt: «In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.« Was mit der Summe der dem Staate zweifellos zustehenden Militär -Kopfsteuer von 13% Million 3Hk pa... | |
 | Prussia (Germany). Königliches Statistisches Landesamt - 1864 - 674 pages
...Besteuerung der Staatsbürger zur Staatemaxime erhoben, während Art. 101 der Verfassung ausdrücklich sagt: .In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.« Was mit der Summe der dem Staate zweifellos zustehenden Militär -Kopfsteuer von 13% Million 3Ut pa... | |
 | G. A. Grotefend - Administrative law - 1869 - 890 pages
...Es gilt dies sowohl von den Personen, welehe ein solehes ') Preussisches Verfassungsgesetz Art. 101: „In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft"', Baicrsches Tit. III. §. 4: „Auch kann keinem Staatsbürger eine Befreiung von den öffentlichen... | |
 | Johann Caspar Bluntschli - Political science - 1872 - 1116 pages
...gesetzlich angeordnet, erhoben »erden. In Betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht eingefühlt werden. Die bestehende Steuergesetzgebung wird einer...unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft.**) Gebühren können Staats- und Kommunalbeamte nur auf Grund des Gesetzes erheben. Desgleichen können... | |
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In betreff der Steuern können Bevorzugungen nicht eingeführt werden. Die bestehende Steuergesetzgebung wird einer Revision unterworfen und dabei jede Bevorzugung abgeschafft. 
