Nationale Entsorgungsautarkie und Europarecht: Spielräume und Grenzen mitgliedstaatlicher Überlassungspflichten für verwertbare Abfälle aus privaten Haushaltungen

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Lexxion Verlag, 2009 - Law - 82 pages
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Die europarechtlichen Vorgaben fur den Freiverkehr mit Abfallen und den zulassigen Umfang einer mitgliedstaatlichen Entsorgungsautarkie stellen den massgeblichen Rechtsrahmen auch fur die innerstaatliche Konzeption der Entsorgungszustandigkeiten dar. Neben den Regelungen der EG-Abfallverbringungsverordnung und der EG-Abfallrahmenrichtlinie kommen in diesem Zusammenhang der Gewahrleistung des freien Warenverkehrs und den Wettbewerbsvorschriften des EG-Vertrages entscheidende Bedeutung zu. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet die danach den Mitgliedstaaten fur die innerstaatliche Steuerung der Abfallstrome - z. B. durch Andienungs- und Uberlassungspflichten - verbleibenden Spielraume, auch unter Berucksichtigung der Ausnahmevorschrift des Artikel 86 Abs. 2 EG-Vertrag. Damit soll zugleich ein Diskussionsbeitrag fur die anstehende Novellierung des deutschen Abfallrechts geleistet werden.
  

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About the author (2009)

Martin Dieckmann wurde am 26.04.1994 in Deutschland geboren. Er ist seit 11 Jahren aktiver Kampfsportler und besitzt Meistergrade in Karate und Teakwondo. Gesunde Ernahrung und ein gutes Fitnesstraining sind fur den Bibelglaubigen Christen sehr wichtig, weshalb er noch wahrend seiner Schulzeit zu diesen Themen 3 Fachbucher verfasste. Neben diesen erschienen auch bald Die Gesetze der Moral" und Organe im Handel." Nach seinem Schulabschluss schrieb er Das Drehbuch New Mexiko-Nights" und grundete seine Filmproduktionsfirma und schrieb unter anderem auch fur verschiedene Serien das Drehbuch. Da Martin versuchte, alles selber zu machen, von der Regie bis hin zur Kamera, litt das ganze Projekt an Gesundheit und Finanzen, was ihn schwer traf, so dass er die Firma aufgab. Im Anschluss absolvierte er die Ausbildung zum Personenschutzer und arbeitete nebenbei als Rettungsschwimmer. Doch sehnte er sich insgeheim nach einem Wunsch, den er schon als Kind gehabt hatte: Studieren und Arzt werden. Dies ist eine grosse Hurde, die es gilt zu uberwinden, doch damit hat Martin wirklich genug Ehrgeiz bewiesen, da sein Vater seit 17 Jahren schwer erkrankt ist an Polyneuropathie (eine Nervenkrankheit, wo die Nerven sich mit der Zeit zerstoren) und an Fibromyalgie (eine Krankheit, die in den Zellen sitzt und unendliche Schmerzen bereitet, meist verbunden mit Muskelathrophie). Seit seinem 11. Lebensjahr pflegt und hilft Martin seinem schwer kranken Vater und fuhrt den Haushalt. Dies ist eine grosse Aufgabe und eine grosse Verantwortung, die stets auf seinen Schultern lastet, doch wurde Martin fur alles Geld der Welt nicht mit einem Anderen tauschen wollen. Denn Verantwortung, Geduld, Liebe, Treue, Umgang mit Menschen aber auch den sozialen Abstieg hat Martin miterlebt, was ihn entscheidend gepragt hat. Sein Vater, mittlerweile 60, 3 Berufsausbildungen. Sechs Jahre Musik studiert, 12 Jahre Musikdozent an der Musikhochschule, Personenschutzer im Eigengewerbe, staatlich anerkannter Krankenpfleger, stellvertretender Heimleiter. Doch die Krankheit andert alles! Gerade deshalb ist es wichtig, einen guten Glauben zu haben, ebenso eine gesunde Ernahrung und Sport, denn das und unser Glaube halt uns am Leben. Das kann uns niemand nehmen!

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