Bayerns gesetze und gesetzbücher, Volume 28

Bavaria (Germany).

1892

Contents

• Die GewerbeOrdnung für das Deutsche Reich: 1
• Ministerial Entschließung vom 8 Januar 1891 die Ver: 7
• Zuſayvertrag vom 4 Mai 1891 zu dem Konsular: 35
• Ministerial Entschließung vom 8 Juni 1891 den Voll: 49
• Uebereinkommen vom 15 November 1889 zwischen: 187
• Auszug aus dem Freundschafts Handels: 197
• Verordnung vom 1 Januar 1891 die Rechtsver: 204
• in Bayern betr: 212
• Bekanntmachung vom 22 Januar 1891 die Mittheil: 225
• Uebereinkommen vom 5 Februar 1891 zwischen: 232
• Königlich Allerhöchste Verordnung vom 20 Februar 1891: 239
• MinisterialEntschließung vom 22 Februar 1891: 252
• Verordnung des Reichskanzlers vom 5 März 1891: 260
• MinisterialEntschließung vom 9 März 1891 Dienst: 274
• Königlich Allerhöchste Verordnung vom 19 März 1891: 285
• Verordnung vom 22 März 1891 die Einführung: 291
• Bekanntmachung vom 28 März 1891 das Feilhalten: 299
• Bekanntmachung vom 28 März 1891 die Mittheil: 310
• Bekanntmachung vom 16 April 1891 das Gesetz gegen: 337
• Bekanntmachung vom 4 Mai 1891 die Abquittir: 346
• Bekanntmachung vom 16 Mai 1891 den Vollzug: 353
• Ministerial Entschließung vom 26 Mai 1891 Festset: 359
• Reichsgeseh vom 31 Mai 1891 das Reichs schuld: 396
• Reichsgeseh vom 1 Juni 1891 Abänderung: 404
• Reichsgesetz vom 1 Juni 1891 den Schuß von: 436
• Reichsgesetz vom 8 Juni 1891 die Abänderung: 445
• Bekanntmachung vom 9 Juni 1891 die Invalidi: 456
• Bekanntmachung vom 30 Juni 1891 die Einfuhr: 462
• Bekanntmachung vom 7 Juli 1891 die Ausführung: 486
• Bekanntmachung vom 10 Juli 1891 die Vorschrif: 492
• Bekanntmachung vom 13 Juli 1891 Geschäftsbe: 519
• Bekanntmachung vom 24 Juli 1891 die Vergütung: 567
• Kgl Allerh Verordnung vom 3 September 1891: 597
• Verordnung vom 3 September 1891 die Einfuhr: 610
• Miniſterial Entschließung vom 19 September 1891: 616
• Bekanntmachung vom 28 Oktober 1891 die Einführ: 620
• Bekanntmachung vom 18 November 1891 die Führ: 636
• Viehseuchen Uebereinkommen vom 6 Dezember: 676
• Uebereinkommen vom 6 Dezember 1891 zwischen: 683
• Handels und Zollvertrag vom 6 Dezember 1891: 696
• Bekanntmachung vom 8 Dezember 1891 die Postord: 704
• Bekanntmachung vom 14 Dezember 1891 Abänderung: 723
• Bekanntmachung vom 16 Dezember 1891 die: 730
• Bekanntmachung vom 24 Dezember 1891 die Durch: 736
• Kgl Allerh Verordnung vom 29 Dezember 1891: 743
• Alphabetisches Register: 763
• Verordnung vom 11 Juli 1891 die Ausführung: 768
• Bekanntmachung vom 1 Mai 1891 Geſchäft s be: 769

Popular passages

Page 319 - Anmelders ist, 3. dass der wesentliche Inhalt der Anmeldung den Beschreibungen, Zeichnungen, Modellen, Gerätschaften oder Einrichtungen eines Anderen oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne Einwilligung desselben entnommen war.‎

Page 132 - Schulden kommen lassen; 3. wenn der Arbeitgeber oder seine Vertreter oder Familienangehörige derselben die Arbeiter oder deren Familienangehörige zu Handlungen verleiten oder zu verleiten versuchen oder mit den Familienangehörigen der Arbeiter Handlungen begehen, welche wider die Gesetze oder die guten Sitten laufen; 4. wenn der Arbeitgeber den Arbeitern den schuldigen Lohn nicht in der bedungenen Weise auszahlt, bei Stücklohn nicht für ihre ausreichende Beschäftigung sorgt oder wenn er sich...‎

Page 145 - Januar 1891 errichteten ständigen Arbeiterausschüsse, deren Mitglieder in ihrer Mehrzahl von den Arbeitern aus ihrer Mitte gewählt werden ; 4. solche Vertretungen, deren Mitglieder in ihrer Mehrzahl von den volljährigen Arbeitern der Fabrik oder der betreffenden Betriebsabtheilung aus ihrer Mitte in unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt werden.‎

Page 126 - Die Gewerbeunternehmer sind verpflichtet, die Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen, Maschinen und Gerätschaften so einzurichten und zu unterhalten und den Betrieb so zu regeln, daß die Arbeiter gegen Gefahren für Leben und Gesundheit soweit geschützt sind, wie es die Natur des Betriebes gestattet.‎

Page 328 - Der Anfang, der Ablauf, das Erlöschen, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zurücknahme der Patente sind, unter gleichzeitiger Bekanntmachung durch den Reichsanzeiger, in der Rolle zavermerken.‎

Page 739 - Gestaltung der Marken werden diejenigen Vorschriften nicht gerechnet, welche in den Marken die Verwendung von Bildnissen der Landesherren oder der Mitglieder der landesherrlichen Häuser oder von Staats- und anderen öffentlichen Wappen verbieten.‎

Page 417 - Aufwendungen ausführbar erscheinen. Gegen die Verfügung der Polizeibehörde steht dem Gewerbeunternehmer binnen zwei Wochen die Beschwerde an die höhere Verwaltungsbehörde zu.‎

Page 417 - Sie können anordnen, daß den Arbeitern zur Einnahme von Mahlzeiten außerhalb der Arbeitsräume angemessene, in der kalten Jahreszeit geheizte Räume unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Soweit die angeordneten...‎

Page 165 - Wer andere durch Anwendung körperlichen Zwanges, durch Drohungen, durch Ehrverletzung oder durch Verrufserklärung bestimmt oder zu bestimmen versucht, an solchen Verabredungen (§ 152) teilzunehmen, oder ihnen Folge zu leisten, oder andere durch gleiche Mittel hindert oder zu hindern versucht, von solchen Verabredungen zurückzutreten, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft, sofern nach dem allgemeinen Strafgesetz nicht eine härtere Strafe eintritt.‎

Page 428 - Während der Pausen darf den jugendlichen Arbeitern eine Beschäftigung in dem Fabrikbetriebe überhaupt nicht und der Aufenthalt in den Arbeitsräumen nur dann gestattet werden, wenn in denselben diejenigen Theile des Betriebes, in welchen jugendliche Arbeiter beschäftigt sind, für die Zeit der Pausen völlig eingestellt werden oder wenn der Aufenthalt im Freien nicht thunlich und andere geeignete Aufenthaltsräume ohne unverhältnissmässige Schwierigkeiten nicht beschafft werden können.‎

Bibliographic information

• Title: Bayerns gesetze und gesetzbücher, Volume 28; Bayerns gesetze und gesetzbücher, Bavaria (Germany).
• Author: Bavaria (Germany).
• Published: 1892
• Original from: Harvard University
• Digitized: Dec 12, 2007