Handbuch der provinzial-kreio-und kommunal-verwaltung in Hessen-Nassau (Google eBook)

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N.G. Elwert, 1878 - 278 pages
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Abgaben Abgeordneten äem äen äer äes äie äieses Armenpflege Armenverbande Aufnahme äureb Ausschuß Aussichtsbehörde Beamten Befugniß Behörde Beschluß Besitzungen besonderen bestehenden Bestimmungen Betheiligten Betrag betreffenden beziehungsweise Bezirks Bezirksraths Bezirksregierung Bürgermeister Bürgerrecht demfelben Deputation derjenigen diejenigen dürsen Eigenthümer Einkommen Einkommensteuer Einnahmen einzelnen entrichten Entscheidung erlassen ersolgt ersorderlich ertheilt Exekutor Fällen Gebäude Gegenstände Gemeinde Gemeinde-Angehörigkeit Gemeinde-Ausschusses Gemeindebehörden Gemeindekasse Gemeinderath Gemeindeversammlung Gemeindevorsteher Genehmigung gerichtlichen Geschäfte Gesetzes gewählt Gewerbe Grund Grundbesitzer Grundstücken Gutsbezirke Jahre Jnstruktion Juni Kassel Klassensteuer Koften Kommission Kommunallandtages kommunalständischen Kosten Kreis Kreistage Landesregierung Landgemeinden Landrath letzteren lichen Magistrat März Maßgabe Mitglieder des Gemeinderathes muß nöthig öffentlichen öffentlichen Abgaben Orte Ortsbürger Ortsbürgerrecht Ortsvorstand Personen Pfändung Regierung Regierungsbezirk Regierungsbezirks Kassel Regierungsbezirks Wiesbaden Reklamationen schristliche Schuldner selbstständig September 1867 sonstigen sowie Staats Stadt Stadtverordneten-Versammlung Stande Standesbeamten ständischen Stellvertreter Steuer Steuerpflichtigen sür Tage Thalern Theil Ueber Umsange unä Unterstützung velebem Veranlagung Verband Verhältnisse Vermögens Verordnung verpflichtet Versahren Versügung Verwaltung Vorschristen Vorsitzenden Wahl Zwecke

Popular passages

Page 189 - Jeder Armenverband, welcher nach Vorschrift dieses Gesetzes einen Hilfsbedürftigen unterstützt hat, ist befugt, Ersatz derjenigen Leistungen, zu deren Gewährung ein Dritter aus anderen, als den durch dieses Gesetz begründeten Titeln verpflichtet ist, von dem Verpflichteten in demselben Maße und unter denselben Voraussetzungen zu fordern, als dem Unterstützten auf jene Leistungen ein Recht zusteht.
Page 171 - Aufenthalts wird eine freiwillige Entfernung nicht angesehen, wenn aus den Umständen, unter welchen sie erfolgt, die Absicht erhellt den Aufenthalt beizubehalten.
Page 178 - Gebrauch machen, so ist dies in der Benachrichtigung ausdrücklich zu bemerken. § 35. Geht auf die erlassene Anzeige innerhalb vierzehn Tagen nach dem Empfange derselben eine zustimmende Antwort des in Anspruch genommenen Armenverbandes nicht ein, so gilt dies einer Ablehnung des Anspruchs gleich.
Page 171 - Aufenthalt unter Umständen begonnen, durch welche die Annahme der freien Selbstbestimmung bei der Wahl des Aufenthaltsortes ausgeschlossen wird, so beginnt der Lauf der zweijährigen Frist erst mit dem Tage, an welchem diese Umstände aufgehört haben.
Page 188 - Erstattung zu sorgen. § 60. Ausländer müssen vorläufig von demjenigen Ortsarmenverbande unterstützt werden, in dessen Bezirke sie sich bei dem Eintritte der Hülfsbedürftigkeit befinden.
Page 181 - Behörde ist befugt, Untersuchungen an Ort und Stelle zu veranlassen, Zeugen und Sachverständige zu laden und eidlich zu vernehmen, überhaupt den angetretenen Beweis in vollem Umfange zu erheben.
Page 186 - Orts-Armenverbandes des Aufenthaltsortes angeordnet werden. Gegen diese Anordnung, welche, wenn die Voraussetzungen fortfallen, unter welchen sie erlassen ist, jederzeit zurückgenommen werden kann, steht innerhalb vierzehn Tagen nach der Zustellung beiden Theilen die Berufung zu. Dieselbe erfolgt, wenn die streitenden Armenverbände einem und demselben Bundesstaate angehören, an die nächst höchste landesgesetzliche Instanz, sofern die streitenden Theile verschiedenen Bundesstaaten angehören,...
Page 182 - Soweit die Organisation oder örtliche Abgrenzung der einzelnen Armenverbände Gegenstand des Streites ist, bewendet es endgültig bei der Entscheidung der höchsten landesgesetzlichen Instanz.
Page 171 - Lebensjahre. § 23. Die zweijährige Frist läuft von dem Tage, an welchem die Abwesenheit begonnen hat. Durch den Eintritt in eine Kranken-, Bewahr- oder Heilanstalt wird jedoch die Abwesenheit nicht begonnen. Wo für ländliches oder städtisches Gesinde, Arbeitsleute, Wirtschaftsbeamte, Pächter oder...

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