Überblick und Strukturvergleich zwischen allgemeinem und bereichsspezifischem Datenschutzrecht

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GRIN Verlag, 2010 - 44 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 15,0, Universitat Osnabruck, Veranstaltung: Seminar zum Medien- und Kommunikationsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Experience should teach us to be most on our guard to protect liberty when the Government's purposes are beneficent. Men born to freedom are naturally alert to repel invasion of their liberty by evil-minded rulers. The greatest dangers to liberty lurk in insidious encroachments by men of zeal, wellmeaning but without understanding." Mit diesem Ausspruch bewies der amerikanische Bundesrichter Justice Brandeis bereits 1928 das Gespur und die Vernunft zu erkennen, dass sich ein wohltatiger und behutender Staat durch sein Bestreben, sich Bedrohungen des Gemeinwohls durch umfassende Regelungssysteme zu erwehren, immer auch der Gefahr ausufernder Kritik aussetzt. Bereits seit der Entscheidung des deutschen Gesetzgebers, die Verarbeitung personenbezogener Daten nur unter gesetzlichen Voraussetzungen zuzulassen, haben ebensolche Kritik und Zweifel am Datenschutz einen Nahrboden gefunden. Zwar gehort der Datenschutz zu den seltenen Problemfeldern in unserer technisierten Gesellschaft, die von Politik und Jurisprudenz bereits angegangen wurden, bevor ein entsprechender Regelungsbedarf in der Offentlichkeit gefordert wurde - schliesslich waren Gefahren durch Computer und immer grossere Speicherungsmoglichkeiten im Jahr 1979, den Jahr, in dem das erste Bundesdatenschutzgesetzes in Kraft getreten ist, langst nicht in der heutigen Form bekannt. Dennoch flaute die Kritik an einem einerseits zu intensiven, aber andererseits nicht umfassenden Datenschutzkonzept des Gesetzgebers auch nach mehreren Novellierungen des BDSG nicht ab. Infolge dieser Diskussionen trat schliesslich im Rahmen der Liberalisierung der Telekommunikationsmarkte 1996 das Telekommunikationsgesetz in Kraft, welches in 89 TKG bereits eine eigene Norm zur Bekampfung datenschutzrechtlicher Probl"
 

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33 BDSG 4a BDSG allgemeinem und bereichsspezifischem Anbieter Anforderungen Arndt/Fetzer/Scherer Auflage Auskunftsrecht BDSG und TKG Bearbeiter Beck’scher TKG Begründung der abweichenden Benachrichtigung Benachrichtigungspflicht bereichsspezifische Regelungen BerlKommTKG Besonderheiten Bestandsdaten Betretungsrecht Betroffenen bspw Bundesbeauftragten für Datenschutz Bundesdatenschutzgesetz Bundesnetzagentur Büttgen BVerfG daher Datenschutzrecht Datenverarbeitung Datenverwendung Diensteanbieter Eckhardt erforderlich Erhebung und Verwendung explizit Fetzer Gesetz Gesetzgeber gespeichert Gola/Schumerus Grundrecht Grundsatz Handbuch Telekommunikationsrecht Heun Hoeren Holznagel/Enaux/Nienhaus informationelle Selbstbestimmung Informationen insbesondere Internet juristischer Personen Klesczewski Koenig/Loetz/Neumann Kommentar zum Telekommunikationsgesetz Kommunikationsrecht Kontrolle Kühling/Elbracht Leupold/Glossner MAH IT-Recht Multimedia und Recht natürlicher Personen Neue Juristische Wochenschrift Norm Nutzer opt-out personalen Schutzbereich personenbezogenen Daten Rahmen Recht der Datenverarbeitung Recht MMR Rechtmäßigkeit der Erhebung Rechts auf informationelle sachlichen Schutzbereich Schaar Schließlich Schlussfolgerung sektorspezifischen Simitis Speicherung Standortdaten Stellen subsidiäre TDSV Rn Teilnehmer Telekommunikation Telekommunikationsdiensten Telekommunikationsgesetz TKG und BDSG Übermittlung Verarbeitung Vertragsverhältnisses Verwendung von Verkehrsdaten Volkszählungsurteil Vorschriften Zitiergebots zudem zulässig zunächst Zweckbindung Zwecke

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