Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung

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GRIN Verlag, Mar 16, 2011 - Science - 36 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Geowissenschaften), Veranstaltung: Planungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet. Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzüge der Entwicklung aufgezeigt, Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt, sowie Argumente welche für und gegen eine Beteiligung sprechen erläutert. Im zweiten Abschnitt geht es um Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungen an des Beteiligungsverfahren, sowie rechtliche Konsequenzen von Verfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wird auf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Sächsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen näher eingegangen. Als Beispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes für Sachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge 2009 gewählt. Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt. Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesem werden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlern erläutert. Es wird auf informelle Ergänzungsmöglichkeiten zur Erreichung einer „optimalen“ Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen. Als Beispiel für Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewählt.
 

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18 Nummer 4a Abs 4a Absatz Absatz 1 Nummer Abwägung Abwägungsgebot Änderung oder Ergänzung angemessen verkürzt Aufstellung Äußerung und Erörterung B-Plan beachtliche Verletzungen Bebauungsplan Begründung Behördenbeteiligung bekannt zu machen Bekanntmachung muss Beschluss Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben besondere Städtebaurecht Beteiligung der Öffentlichkeit Bundesanzeiger Bürgerbeteiligung Dauer der Auslegung Ebene der Landesplanung Einholung der Stellungnahmen Entwurf des Raumordnungsplans Ergebnis erneut auszulegen Flächennutzungsplan Formvorschriften Freistaat Sachsen Frist fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung geändert oder ergänzt gemäß Genehmigung Grundzüge der Planung Inhalte Beteiligungsstadien JÄDE Landesentwicklungsplan LANDESHAUPTSTADT DRESDEN MEUNIER mindestens eine Woche Normenkontrollverfahren Nummer 1 Satz öffentliche Auslegung öffentlichen und privaten Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene Ort und Dauer ortsüblich bekannt Personen Planentwurfs Planung nicht berührt Planungsträgers PLANUNGSVERBAND OBERES ELBTAL/OSTERZGEBIRGE Präklusion privaten Belange Raumordnungspläne des Bundes Rechtliche Grundlagen Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern Rechtsverordnung Rechtswirksamkeit Regelung REGIONALER PLANUNGSVERBAND OBERES relevanten Belange SächsLPlG sollte Träger öffentlicher Belange Umweltbericht unbeachtlich unbestimmten Rechtsbegriff Verletzung von Verfahrens Vorschriften Weiterhin Woche vorher zusammenfassenden Erklärung

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