Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung

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GRIN Verlag, 2011 - 80 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevolkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Technische Universitat Dresden (Geowissenschaften), Veranstaltung: Planungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der Offentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet. Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzuge der Entwicklung aufgezeigt, Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt, sowie Argumente welche fur und gegen eine Beteiligung sprechen erlautert. Im zweiten Abschnitt geht es um Offentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungen an des Beteiligungsverfahren, sowie rechtliche Konsequenzen von Verfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wird auf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Sachsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen naher eingegangen. Als Beispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes fur Sachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge 2009 gewahlt. Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt. Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesem werden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlern erlautert. Es wird auf informelle Erganzungsmoglichkeiten zur Erreichung einer optimalen" Offentlichkeitsbeteiligung eingegangen. Als Beispiel fur Offentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flachennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewahlt.
 

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Contents

Zusammenfassung
2
Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung
17
Fazit
33
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18 Nummer 4a Abs 4a Absatz Absatz 1 Nummer Abwägung Abwägungsgebot Änderung oder Ergänzung angemessen verkürzt Aufstellung ausgelegt Äußerung und Erörterung B-Plan BauGB Baugesetzbuch beachtliche Verletzungen Bebauungsplan Begründung Behördenbeteiligung bekannt zu machen Bekanntmachung muss berücksichtigt Beschluss Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben Beteiligung der Öffentlichkeit Beteiligungsverfahren Bundesanzeiger Bürgerbeteiligung Bürgerversammlung Dauer der Auslegung Einholung der Stellungnahmen Entwurf des Raumordnungsplans erfolgen Ergebnis erneut auszulegen Flächennutzungsplan Formvorschriften Freistaat Sachsen Frist fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung geändert oder ergänzt gegeneinander und untereinander gemäß Genehmigung Grundzüge der Planung informelle Inhalte JÄDE Landesentwicklungsplanes LANDESHAUPTSTADT DRESDEN MEUNIER Mindestanforderungen mindestens eine Woche Normenkontrollverfahren Nummer 1 Satz öffentliche Auslegung öffentlichen und privaten Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene Ort und Dauer ortsüblich bekannt Personen Planentwurfs Planung nicht berührt Planungsträgers Präklusion privaten Belange Raumordnungs Raumordnungsgesetzes Raumordnungspläne des Bundes Rechtliche Rechtswirksamkeit Regelung REGIONALER PLANUNGSVERBAND Regionalplan relevanten Belange SächsLPlG sollte Träger öffentlicher Belange Umweltbericht unbeachtlich unbestimmten Rechtsbegriff Verfahrensfehlern Verletzung von Verfahrens Vorschriften Weiterhin Woche vorher

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