Ökonomische Analyse der öffentlich-rechtlichen Störerhaftung: Eine Untersuchung der Altlastenproblematik und des Bundes-Bodenschutzgesetzes

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Deutscher Universitätsverlag, Jul 30, 2003 - Law - 197 pages
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Wenn der Eindruck des Nicht-Offentlichrechders richtig ist, ist die polizeirechtliche StOrer haftung in Ihrem Grundstrukturen seit langem gefestigt. Eine feststehende Verwaltungs-und Rechtsprechungspraxis hat sich auf dieser soliden Basis gebildet. Einzelne neuere Stimmen in der Literatur und jUngst eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2000 haben nun aber groBe Steine ins stille Wasser geworfen und eine tiefgreifende Neubesinnung eingeleitet. Diese Neubesinnung untemimmt Silke Bender, indem Sie die offentlichrechtliche Storerhaf tung ins Verhaltnis zur zivilrechtlichen Gefahrdungshaftung setzt. Das haben einzelne offent lichrechtliche Autoren bereits vor ihr getan. Bender geht aber noch einen Schritt weiter: Sie nutzt die von ihr unterstellte und gut belegte Parallele aus, urn die okonomischen Forschun gen, die zur Gefahrdungshaftung reichlich vorliegen, fUr die offentlichrechtliche StOrerhaf tung und dort insbesondere fUr die Kostentragung fruchtbar zu machen, wo es sie bisher nicht gibt. Die Offentlichrechtliche StOrerhaftung wird dargestellt anhand des Umweltrechts unter beson derer BerUcksichtigung des Bundes-Bodenschutzgesetzes. Der Untersuchung wurde der Mus terentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Lander (MEPoIG) zugrun de gelegt, urn die Referenzen zu erleichtem. Betrachtet wird auch die neue Regelung des Bundes-Bodenschutzgesetzes.

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About the author (2003)

Dr. Silke Bender promovierte bei Prof. Dr. Rainer Walz am Graduiertenkolleg Recht und Ökonomik der Universität Hamburg. Sie ist als Rechtsanwältin in Berlin tätig.

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