Abrechnungsbetrug in der Chefarztabrechnung: Die Grenzen der Privatliquidation aus Sicht des Strafrechts

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Diplomica Verlag, 2012 - Law - 132 pages
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Bereits seit einigen Jahren ist die Abrechnung „rztlicher Leistungen im medialen Fokus und es h„ufen sich Meldungen ber betr gerisch abrechnende Žrzte und Krankenh„user. Dabei liegt der Schwerpunkt der Berichterstattung zumeist auf den vermeintlichen Sch„den, die durch Falschabrechnungen im Gesundheitswesen entstehen. Immer spektakul„rere Betr„ge werden genannt. Eine detaillierte Berichterstattung ber die Hintergr nde der Abrechnung von „rztlichen Leistungen und die tats„chlichen Sachverhalte, die solche Anschuldigungen ausl”sen, erfolgt jedoch nur selten. Dass in einem Groáteil der Verdachtsf„lle von Abrechnungsbetrug keine Anhaltspunkte f r ein strafbares Verhalten gefunden werden und Verfahren wegen Betruges regelm„áig ergebnislos eingestellt werden, ist nur selten eine Meldung wert. Gerade die Privatabrechnung von „rztlichen Leistungen ist jedoch durch eine groáe Komplexit„t gekennzeichnet, die durch ein weitreichendes Geflecht von Normen, Gesetzen und Abrechnungsbestimmungen bedingt ist. Dar ber hinaus wurde es seit geraumer Zeit unterlassen, die Grundlagen der Privatliquidation weiterzuentwickeln und an modernen Gegebenheiten im Gesundheitswesen anzupassen. Selbst die H”he der Verg tung privat„rztlicher Leistungen ist seit mehr als einem Jahrzehnt unver„ndert geblieben. Aber es blieben nicht nur Innovationen der letzten Jahrzehnte bisher unber cksichtigt - auch bestehende Konfliktfelder in der Abrechnung wurden nicht korrigiert, sodass eine unstrittige und fehlerfreie Abrechnung nur noch f r Spezialisten m”glich ist. F r Privatpatienten selbst ist eine „rztliche Abrechnung ohnehin in weiten Teilen nicht mehr nachvollziehbar. Vorw rfe ber vermeintlichen Abrechnungsbetrug sind somit kaum verwunderlich. Gerade die chef„rztliche Abrechnung ist von diesen Problemen besonders betroffen, da sowohl an die Person des Chefarztes als auch an seine Leistungen besondere Erwartungen gekn pft sind. Dies gilt auch aus Sicht der Patienten, die bereit sind, f r die pers”nliche Zuwendung ein gesondertes Entgelt zu zahlen und ein besonderes Vertrauen in den Chefarzt setzen. Die geb hrenrechtlichen Anforderungen an eine einwandfreie Chefarztabrechnung sind ebenfalls besonders hoch. Betrachtet man die Chefarztabrechnung aus Sicht des Betruges, so liegt der Schluss nahe, dass nur in einem geringen Anteil der F„lle ein tats„chlich strafbares Verhalten anzutreffen ist. Es lassen sich hierzu einige Fallkategorien von m”glichen Falschabrechnungen unterscheiden, die strafrechtlich relevant sein k”nnen. Dazu z„hlen u. a. Luftleistungen oder nicht pers”nlich durch den Chefarzt erbrachte Leistungen. Aber muss ein Chefarzt wirklich jede Leistung selbst erbringen und wo liegen die Grenzen einer wirksamen Delegation aus der Perspektive des Geb hren- und Strafrechts? Diesen und anderen Fragen aus der Chefarztabrechnung widmet sich dieses Buch.
 

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Contents

Abkürzungsverzeichnis
4
Falschabrechnung von leitenden Krankenhausärzten
40
Präventionsmaßnahmen und Reformbestrebungen
96
Fazit und Ausblick
115
Copyright

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Common terms and phrases

abgerechnet Abrechnung Abrechnungsbetrug allerdings allgemeinen Krankenhausleistungen ambulante ärztlichen Leistungen Aufl Auslegung Behandlungsvertrag Beihilfestelle berechenbar Bereich bereits besondere bestehen Betrug betrugsrelevant BGBl BPflV Bundesärztekammer Chefarzt daher Definition Deutsche Krankenhausgesellschaft DKG-NT ebenfalls Einheitlicher Bewertungsmaßstab erbrachten Leistungen Erbringung erfolgt Fall Falschabrechnung falsche fiir finden findet geändert durch Gesetz Gebühren Gebührenordnung für Ärzte Gebührenpositionen Gebührenrechts Gebührensatz Gebührenziffem gesetzliche Krankenversicherung GOÄ Grund grundsätzlich handelt häufig Herfls Höhe Honoraranspruch Insofern Irrtum KHEntgG Klakow-Franck könnte Kosten Kostenträger Krankenhaus Krankenhausärzte Krankenhausaufnahmevertrag Krankenhausträger lediglich Leistungsverzeichnis liquidationsberechtigten Arzt Liquidationsrecht medizinisch notwendig Minderung möglich muss Novellierung objektiv OP-Bericht Operation Patienten Personal persönlichen Leistungserbringung Pflicht privatärztlichen privaten Krankenversicherung Rechnung Rechnungslegung Rechtsmeinung Regel Rehborn Schubert Schwierigkeit somit ständigen ärztlichen Vertreter stationären Behandlung Steigerungsfaktor StGB strafrechtliche strafrechtliche Bewertung Tatbestand Tatbestandsmerkmale Tätigkeit tatsächlich Täuschung Täuschungshandlung tung Ulsenheimen Vergütung Vermögen Vermögensschaden Vermögensverfügung verpflichtet Versicherung Versorgung Wahlarzt Wahlleistungen Wahlleistungsvereinbarung Weiter Zielleistungsprinzip Ziffer zuletzt geändert Zuwendungen

About the author (2012)

Der Autor Tim Patrik Albrecht, geboren 1980, absolvierte neben seiner Ausbildung als Kaufmann im Gesundheitswesen erfolgreich ein Dual-Studium zum Diplom-Wirtschaftsjuristen (FH) an der Fachhochschule f r ™konomie und Management in Essen. Bereits seit elf Jahren ist er im Bereich der Abrechnung von Arzt und Krankenhausleistungen t„tig. In seiner beruflichen Praxis besch„ftigt er sich haupts„chlich mit geb hrenrechtlichen Auseinandersetzungen. Durch sein Studium und seine beruflichen Erfahrungen motiviert, entwickelte der Autor ein besonderes Interesse, die Theorie und Praxis zusammenzuf hren und sich der Thematik des vorliegenden Buches detaillierter zu widmen.

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