Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

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GRIN Verlag, Feb 22, 2007 - Law - 98 pages
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Masterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,6, Universität Rostock, Veranstaltung: Masterstudium "Internationales Wirtschaftsrecht und Internationale Unternehmensführung", 67 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europäische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenfähigkeit, der Prüfung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses. Vor diesem Hintergrund erörtert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschränkung auf eine konkrete Erscheinungsform.
 

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abstrakte Einfarbenmarken abstrakten Farbmarke abstrakter Farben abstrakter Mehrfarbenmarken Ähnlichkeit Allgemeininteresse Anbieter Anforderungen Angaben angemeldeten Anmeldung Aufl Aufmachungsfarbmarke Beispiel bekannten Benutzung Beschreibung bestimmten Unternehmen beteiligten Verkehrskreise betreffende Farbe beziehungsweise BGBl BGH GRUR BGHWRP BGHZ Bildmarke BPatG GRUR Bundespatentgerichts Chiemsee daher Deutschen Telekom Dienstleistungen eines Unternehmens DPMA Durchschnittsverbraucher eingetragen Eintragung Eintragungsfähigkeit Entscheidung erforderlich EuGH GRUR Farbe oder Farbkombination Farben als Marke Farben oder Farbzusammenstellungen Farben und Farbzusammenstellungen Farbkombinationsmarken Farbmarke gelb/grün Farbmarke violettfarben Farbmarkenschutz Farbmarkenverletzung Farbmusters Farbton Farbzeichen Fezer Freihaltebedürfnis geografische Grabrucker grafische Darstellbarkeit grafische Darstellung grundsätzlich GRUR Int Heidelberger Bauchemie Herkunft Herkunftshinweis Hörmarke Kennzeichenrecht Kennzeichnung Kennzeichnungscode Kennzeichnungskraft Kombination Grün/Gelb konkrete Unterscheidungskraft Libertel Groep Lila Lila-Postkarte Lila-Schokolade Magenta Markenfähigkeit abstrakter MarkenG Markengesetz Markeninhaber markenmäßige Markenrecht Marlboro-Dach muss originäre Unterscheidungskraft Pantone Rdnr Rechtsbeschwerde rechtserhaltend Rechtsprechung des EuGH Samtrot Schlussanträge Schutz Schutzfähigkeit Schutzgegenstand Schutzumfang Ströbele Unterscheidungseignung Unterscheidungskraft Unterschiede Verbraucher Verkehr Verkehrsdurchsetzung Verpackung Verwechslungsgefahr verwendet Verwendung Viefhues/Klauer Völker/Semmler Voraussetzungen Werbung Wirtschaftsteilnehmer Zeichen

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