Anspruchsvoller Umweltschutz in Der Fach- Und Raumplanung

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Michael Rodi
Lexxion Verlagsgesellschaft, 2012 - Law - 202 pages
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Vor dem Hintergrund aktueller Diskussionen und Entwicklungen im Planungs- und Zulassungsrecht fur Grossvorhaben veranstalteten das IKEM und das Umweltbundesamt die Tagung "Anspruchsvoller Umweltschutz in der Fach- und Raumplanung - Planungskaskaden bei Grossvorhaben." Die Auseinandersetzungen um "Stuttgart 21" und um ahnliche Grossvorhaben weisen auf einen Handlungsbedarf fur das Planungsrecht hin. Dabei gilt es im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung, auch die Belange der Umwelt zu wahren und in Planungsverfahren zu berucksichtigen. Schwerpunkte des Tagungsbandes bilden die Beitrage zu den Themen Rechtsschutz und Offentlichkeitsbeteiligung in Planungskaskaden. In weiteren Vortragen nehmen die Referenten das aktuelle Verfahren der Netzplanung nach der EnWG-Novelle und dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) sowie die Bundesverkehrswegeplanung in den Blick. Ein Beitrag uber die Handlungs felder zur Fortentwicklung des Planungsrechts rundet den Tagungsband ab.
 

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Contents

Einleitung
1
Rechtsschutz in Planungskaskaden
5
Kommentar zum Vortrag Rechtsschutz in Planungskaskadenvon Prof Dr Alexander Schmidt
31
Umweltbezogene Öffentlichkeitsbeteiligungin Planungs kaskaden
35
Kommentar zum Vortrag UmweltbezogeneÖffentlichkeitsbeteiligung in Planungskaskadenvon Prof Dr Ekkehard Hofmann
69
Zusammenfassung der Diskussion im Anschlussan die Vorträge und Kommentare zu den ThemenRechtsschutz und Öffentlichkeitsbeteiligung
79
Die aktuelle Stromnetzplanung nach EnWGNovelleund Einführung des NABEG
85
Kommentar zum Vortrag Die aktuelle Netzplanungnach EnWGNovelle und Einführung des NABEGvon Dr Ursula Heimann
109
Umweltbelange in der Verkehrswegeplanung
121
Kommentar zum Vortrag Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Vereinigungen in der Praxis der straßenrechtlichen Planfeststellung von VPrO...
171
Zusammenfassung der Diskussion zum neuen Verfahrender Netzausbauplanung und zur Verkehrswegeplanung
177
Handlungsfelder zur Fortentwicklung des Planungsrechts Würdigung und Ausblick
185
Zusammenfassung der Abschlussdiskussion
201
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Common terms and phrases

Aarhus-Konvention Abwägung Akzeptanz Alternativen Ausbau Auswirkungen Bedarf Bedarfsfeststellung Bedarfsplanung bereits Berücksichtigung besteht bestimmte Beteiligung der Öffentlichkeit betroffenen Öffentlichkeit Bewertung BGBl BImSchG BNatSchG BNetzA Bundes Bundesbedarfsplan Bundesfachplanung Bundesfernstraßen Bundesnetzagentur Bundesverkehrswegeplan Bürger BVerwG DVBl effektiven Einbeziehung Einwendungen Entscheidung EnWG erforderlich Ergebnisse erneuerbaren Energien Erörterungstermin erst Erstellung EuGH europarechtlich Fachplanung Fachplanungsrechts Festlegung Frage frühzeitig FStrG Gemeinde gerichtliche Gesetz Gesetzgeber grundsätzlich gung Infrastrukturvorhaben insbesondere Jahre Klagemöglichkeiten Klagen konkreten könnte Kontrolldichte lich Linienbestimmung Maßnahmen möglich muss NABEG Naturschutz Netzausbaus Netzentwicklungsplan NVwZ Öffentlichkeitsbeteiligung Plan Planfeststellung Planfeststellungsbeschluss Planfeststellungsverfahren Plangenehmigung Planungsentscheidung Planungskaskade Planungsrecht Planungsstufen Planungsverfahren Präklusion Projekt Rahmen Raumordnungsverfahren Recht rechtlich Rechtsschutz Rechtsschutzmöglichkeiten Regelungen Rügebefugnisse soll sowie Stand Straßen Strategischen Umweltprüfung Stuttgart 21 Szenariorahmen Träger öffentlicher Belange Trassenkorridore Trianel“-Urteil Überprüfung Umwelt Umweltauswirkungen Umweltbelange Umweltbericht umweltrechtlichen Umweltschutz Umweltverbände UmwRG Unionsrecht Urteil UVP-Pflicht UVP-Richtlinie UVPG Verbände Verbandsbeteiligung Verbandsklage Verfahren Verfahrensrecht verfassungsrechtlich Verkehr Verkehrswegeplanung vorgelagerten Vorhaben Vorhabenträger vorlaufenden Planungen Vorschriften VwGO VwVfG weitere Ziele Zulässigkeit zuständige Behörde

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