Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht: die Grundlagen im Spiegel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg

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Walter de Gruyter, 2002 - Criminal procedure - 909 pages
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Das vorliegende Werk stellt die in den letzten Jahren auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europ ischen Gerichtshofs f r Menschenrechte (EGMR) fast unbemerkt entstandenen Standards einer europ ischen Strafprozessordnung dar, von denen die Justiz in den Nationalstaaten erst langsam Kenntnis zu nehmen scheint. Auf diese Weise entwickelt der Verfasser die Grundz ge eines bereits jetzt geltenden europ ischen Strafverfahrensrechts.

Ausgehend vom derzeitigen Stand des Strafverfahrensrechts in Europa widmet sich der Verfasser dem strafprozessualen Potential, das der Europ ische Gerichtshof f r Menschenrechte (EGMR) in Stra burg aus der Europ ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) entwickelt hat, und unterzieht es einer berpr fung hinsichtlich seiner Eignung f r eine Harmonisierung der nationalen Strafverfahrensrechte in Europa. Aus den im Hauptteil der Arbeit - in der authentischen englischen bzw. franz sischen Originalfassung - analysierten 1122 Urteilen aus der Zeit zwischen 1960 und 1999 zeichnet sich ein immer dichter werdendes Geflecht strafprozessualer Frage- und Problemstellungen ab, welches der Verfasser als Nucleus eines europ ischen Strafverfahrensrechts beschreibt. Dabei wird anhand ausgew hlter Beispiele aufgezeigt, in welchem Umfang die Stra burger Rechtsprechung (auch) das deutsche Recht beeinflusst hat und einen wichtigen Beitrag zur L sung derzeit aktuell diskutierter strafverfahrensrechtlicher Problemfelder liefern kann. Das Buch gibt dem Leser alle Informationen, die er zur Anwendung seines nationalen Strafverfahrensrechts im Lichte der Erfordernisse der EMRK ben tigt. Um dem Justizpraktiker den Zugang zu den Urteilen des EGMR zu erleichtern, orientiert sich der Aufbau der Arbeit an strafprozessualen Fragestellungen, also nicht vorrangig an den Artikeln der EMRK. Das Werk schlie t mit einem Ausblick auf notwendige strukturelle Ver nderungen im Verfahren und Kontrollmechanismus des EGMR.

 

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Contents

Teil
1
Justitielle Zusammenarbeit als Gegenpol zur Verpolizeilichung des Straf
17
Strategien einer Angleichung
43
Das strafprozessuale Potential der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
51
Kriterien für den Wegfall der strafrechtlichen Anklage
89
Art und Umfang der strafprozessualen Ermittlungen
95
gewaltsamer Tötungen
105
Art 10
136
Umfassende Prüfungs und Entscheidungskompetenz
598
6 Verhandlung über die strafrechtliche Anklage vor einem Gericht
606
Vorbereitung und Ablauf der Hauptverhandlung
613
Beweisaufnahme
623
Der strafprozessuale Zeugenbeweis
630
verhandlung
638
Der Sachverständigenbeweis
693
verständigen
705

Einsatz von verdeckt ermittelnden Personen
168
3 Festnahme und Freiheitsentzug
199
Überschreitung einer im nationalen Recht vorgesehenen maximal zulässigen
208
Art 5 Abs 10
246
Repressalien durch Dritte
255
Verfahrensrechtliche Anforderungen an eine Freiheitsentziehung nach
262
Vollzug der Untersuchungshaft
312
Haftprüfung
327
4 Die Rechte des Beschuldigten
374
Die Beschuldigtenrechte aus Art 6 Abs l und Art 6 Abs 3
400
Anspruch auf ein kontradiktorisches Verfahren
406
Aussetzung des Strafverfahrens bis zum Abschluss eines anderen Verfahrens
420
Unterrichtung über Art und Grund der Beschuldigung Art 6 Abs 3a
437
Ausreichende Zeit zur Vorbereitung der Verteidigung Art 6 Abs 3 b
447
Recht auf unentgeltlichen Beistand eines Verteidigers
474
Kontakt des Beschuldigten mit dem Verteidiger
501
2 Berücksichtigung des Schweigens bei der Urteilsfindung
524
Anforderungen an ein Gericht das über strafrechtliche Anklagen entscheidet
535
Kompensation und Reparation einer mangelnden Unabhängigkeit oder
591
Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten
721
Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten
729
Entscheidung des Gerichts über die strafrechtliche Anklage
732
Inhalt und Aufbau des Urteils
738
Berücksichtigung eines nicht angeklagten Sachverhaltes bei der Strafzumessung
750
Einrichtung eines Rechtsmittelverfahrens
767
Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung
780
Nichtanrechnung der Haftzeit bis zur ablehnenden Entscheidung über
792
Strafverfahren gegen Kinder und Jugendliche
798
Beteiligung von Privatpersonen am Strafverfahren
805
Teil
817
Argumente für eine Motorfunktion der Straßburger Rechtsprechung
833
europäischer Standards
848
Argumente gegen eine Motorfunktion der Straßburger Rechtsprechung
859
Auswirkungen der Straßburger Rechtsprechung für die deutsche Rechtsordnung
868
Teil
875
Literaturverzeichnis
883
Sachregister
901
Copyright

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Common terms and phrases

Anforderungen Angaben angemessenen anonymen Zeugen Ansicht des EGMR Antrag aufgrund ausdrücklich ausreichend Aussage Behörden Belgien bereits Beschlagnahme Beschuldig Beschuldigten bestimmten Beweise court Durchsuchung effektiven EGMR EGMR im Fall EGMR im Urteil Eingriff Einvernahme EMRK Entscheidung erforderlich Ermittlungen Ermittlungsverfahren erst EUROJUST europäischen evidence fairen Verfahrens Festnahme Frage Frankreich Freiheitsentziehung Freiheitsstrafe Freilassung Garantien geforderte Gerichtshof gesetzlich Grund Grundsätze Haftgrund Hauptverhandlung inhaftierten Person Inhaftierung Inhalt iSv Art Italien konnte Konvention Konventionsverstoß konventionswidrigen lediglich lichen Maßnahme Mitglieder muss nationalen Gerichte nationalen Recht Niederlande Obwohl Öffentlichkeit Österreich Polizei Rahmen rechtliche Rechtmäßigkeit Rechtsmittel Rechtsprechung relevant Reports Richter sah der EGMR Schutz Schweiz Serie Serie A Nr Spruchkörpers staatlichen Stellen Staatsanwaltschaft StPO Strafe Strafgericht strafprozessualen strafrechtliche Anklage Straftat Strafverfahren Strafverfahrensrechts Strafverfolgung Strafverfolgungsbehörden Tatverdacht Telefonüberwachung Türkei Überprüfung Umstände Unabhängigkeit Unparteilichkeit Unschuldsvermutung Unterbringung Untersuchungshaft Verdeckter Ermittler Vereinigtes Königreich Verfahrensfairness Verhandlung verlangt Vernehmung Verstoß gegen Art Verteidiger Verteidigungsrechte Vertragsstaaten Verurteilung Verwertung Vorschrift Zeitpunkt Zeugnisverweigerungsrecht ZStW Zugang

About the author (2002)

Robert Esser , Universit t Passau.

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