Bedeutung und Verbindlichkeit sozialer Grundrechte in der Europäischen Union und in Deutschland im Rechtsvergleich

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GRIN Verlag, 2010 - 80 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 14, Universitat Osnabruck, Sprache: Deutsch, Abstract: Soziale Rechte, also insbesondere das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit und das Recht auf Wohnung, leiden von je her und immer noch unter einer verbreiteten Geringschatzung der Juristen" - derart beschrieb Helmut Simon, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, die Situation sozialer (Grund-)Rechte Anfang der 90er Jahre. Heute stellt sich das Problem grundrechtlich verankerter sozialer Gewahrleistungen nicht nur in nationalen Rechtsordnungen, sondern aufgrund des immer weiter fortschreitenden europaischen Integrationsprozesses auch auf der Ebene der Europaischen Union. Inwieweit die Einschatzung Simons auch heute noch gilt, welche Ursachen bzw. Besonderheiten sozialer Grundrechte zu einer derartigen Geringschatzung fuhr(t)en und inwieweit sich auf Ebene der Europaischen Union gleichartige Problemstellungen finden, sind einige der in dieser Arbeit zu klarenden Fragen. Zunachst wird dabei neben dem historischen Ursprung geklart, welche Gewahrleistungen vom Begriff sozialer Grundrechte umfasst werden. Sodann wird festgestellt, ob derartige soziale Grundrechte im deutschen Grundgesetz sowie im Recht der Europaischen Union zu finden und welche Verburgungen ihnen zu entnehmen sind. Daran schliesst sich die Frage nach den Berechtigten an, also den Grundrechtstragern, sowie den Verpflichteten, den Grundrechtsadressaten. Anschliessend wird untersucht, wie die sozialen Grundrechte in den Rechtsordnungen geschutzt und somit zur verbindlichen Rechtsquelle werden, bevor ein Fazit gezogen wir
 

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