Begriffswandel des Existenzminimums in der BRD - eine Analyse der Rechtsprechung des BVerfG

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GRIN Verlag, Jun 20, 2005 - Law - 43 pages
Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 12 Punkte (gut), Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, 50 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vielseitige gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen weckten in den letzten Jahren ein zunehmendes Interesse an der Auseinandersetzung mit dem Thema der staatlichen Existenzsicherung. Gerade in Zeiten von hoher Arbeitslosigkeit wächst die öffentliche Diskussion darüber, wie der Staat seine Bürger vor sozialer Not und Ausgrenzung schützen soll. Dies ist auch Gegenstand dieser Arbeit. Untersucht wird die Bedeutung und Entwicklung des Existenzminimums in der Bundesrepublik Deutschland. Besondere Beachtung soll dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts finden. Einführend soll die Frage geklärt werden, in wie weit überhaupt eine verfassungsmäßige Verpflichtung des Staates zur Gewährung einer Mindestsicherung besteht. Im Weiteren wird darauf eingegangen, wie die Ausgestaltung dieses Existenzminimums in der Praxis verwirklicht wird. Dabei werden exemplarisch das Sozialhilferecht und das Einkommensteuerrecht untersucht.
 

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Contents

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Common terms and phrases

22 BSHG Abteilung aktuellen Rentenwertes allgemeine Gleichheitssatz Anpassung der Regelsätze Arbeitslosengeld Aufwendungen Bedarf Bedarfsdeckung Bemessung Bereich Beschluss Besteuerung bestimmten Bestimmung der Regelsätze Betrag Bieritz-Harder Bundesverfassungsgerichts BVerfGE 40 BVerfGE 87 Demnach Deutscher Verein durchschnittlichen Regelsatz Eckregelsatz Einführung zum SGB Einkommen Einkommenssteuerrecht einmaligen Leistungen Einzelfall Entscheidung erfolgte Ernst-Wilhelm EStG Euro Existenzminimum Fortschreibung Freibetrag Fürsorge Gericht Gesellschaft Gesetzgeber Gewährung grds Grundfreibetrag Grundrechte Grundsicherung Hierbei Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege Hilfebedürftigen Höhe Hundert Jahren Kinderfreibetrag Kindergeld konkreten Leistungen der Sozialhilfe Leistungsansprüche Luthe Menschen Menschenwürde menschenwürdiges Dasein Mindestbedarf Mindestvoraussetzungen Möglichkeit Nettoprinzip Neues Bedarfsbemessungssystem notwendigen Lebensunterhalt Optimierende Sozialgestaltung Personen Pieroth/Schlink Preisindex Rahmen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Regelbedarfs Rückgriff Sartorius Schutz SGB XII Sicherung siehe oben somit Sonderbedarf sowie soziale Sozialhilferecht Sozialleistungen sozialstaatlicher Sozialstaatsprinzip staatlichen Staatsleistungen Stand Statistikmodell Statistischen Bundesamt stellt steuerlichen Steuerpflichtigen Steuerrecht Streitjahre tatsächlichen Ungleichbehandlung Verbrauchsstichprobe Verfassungsbeschwerde verfassungsmäßiges verfassungsrechtlich Verpflichtung des Staates Weiteren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Wohnbedarf

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