Berücksichtigung von Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung, ein Modell auch für andere Versicherungssysteme?

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GRIN Verlag, Apr 9, 2003 - Law - 19 pages
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik (ehem. Hochschule für Wirtschaft und Politik) (Recht), Veranstaltung: Grundlagen des Öffentlichen Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Erziehungsarbeit in der Pflegeversicherung zu berücksichtigen ist. Vor der Sprechung des Urteils sind mehrere Beschwerden beim höchsten Gericht eingegangen, in denen Kläger/innen sich bei der ursprünglichen Gestaltung des Pflegeversicherungsgesetztes in ihren Grundrechten verletzt fühlten. Sie beriefen sich dabei auf Artikel 3 Abs.1,2,3 GG und Artikel 6 Abs.1 GG. Zu diesen Klagen hat sich das Bundesverfassungsgericht am 03.04.2001 unterschiedlich geäußert und zugleich dem Gesetzgeber eine Umsetzungsanweisung auferlegt. Zunächst werde ich in Form einer definitorischen Darstellung die wesentlichen Pfeiler des bundesdeutschen Sozialversicherungssystems erläutern. Außerdem möchte ich kurz auf das von mir zugrundegelegte Verständnis der Erziehungsarbeit eingehen. Im dritten Teil werde ich den wesentlichen Sachverhalt und die zwei Hauptbegründungen behandeln. Resultierend aus dem gefällten Urteil stelle ich mir die Frage nach einer möglichen Berücksichtigung der Erziehungsarbeit auch in anderen Systemen. Abschließend sollen in diesem vierten Teil unterschiedliche Interessenvertreter beleuchtet werden, um durch Perspektivenwechsel die Brisanz dieser Thematik bewusst zu machen. Mit einer persönlichen Stellungnahme in Form eines kurzen Fazits werde ich diese Arbeit abschließen.
 

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Absatz 69 Absatz-Nr Adomeit Auflage Aufwertung der Erziehungsarbeit Beitragsbemessungsgrenze beitragsfreie Beitragspflicht Beitragszahler bereits Pflegebedürftige Berücksichtigung der Erziehungsarbeit Berücksichtigung von Erziehungsarbeit Beschwerdeführer Betreuung und Erziehung Bruttoentgelt bundesdeutschen Sozialversicherungssystems Bundesministerium für Gesundheit Bundesverfassungsgericht BVerfG Deutsche Vertriebsgesellschaft mbH Doppelsystem Einkommen Erziehungsgehaltes Europäische Perspektiven Familienschutz und Gleichberechtigung Familienversicherten ff SGB Finanzierung Freiwillig versicherte gegenüber Kinderlosen Gerechtigkeit Gesellschaft für Medien Gesetzgeber gesetzliche Krankenversicherung gesetzlichen Krankenkasse gesetzlichen Rentenversicherung Grundrechte verletzt Helge http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20010403_1bvr162994 http://www.bverfg.de Kindererziehung kinderlosen Erwerbstätigen Klage 1 BvR Klaus/Sodan Kommunikation mbH Konsequenzen des Urteils Leipert Leistungen Leska&Budrich Meckenheim Medien & Kommunikation mögliche Umsetzungsformen mögliche Verankerung Perspektiven einer Strukturreform Pfeiler des bundesdeutschen Pflegeversicherung 1 BvR Pflegeversicherungsgesetz Pflichtversicherte privaten Krankenversicherung privaten Pflegeversicherung Rente von A-Z Richter SGB XI Sichtweisen unterschiedlicher Interessenvertreter sozialen Pflegeversicherung Sozialgesetzbuch Sozialversicherungen spezielle Sachverhalt Strukturreform der Familien Stuttgarter Nachrichten Umlageverfahren Unsere Urteils und mögliche Verankerung der Erziehungsarbeit Verbindung mit Art Verfahren zur private Verfahren zur sozialen Verfassungsbeschwerde Versicherungspflicht Versicherungssysteme wesentlichen Pfeiler

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