Polizeiaufgabengesetz: Handkommentar

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Hüthig Jehle Rehm, 2008 - Law enforcement - 664 pages
 

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Contents

RdNr Institutioneller Polizeibegriff des PAG Laufbahn des Polizeivollzugsdienstes
9
Aufgaben der Polizei
15
Verhältnis zu anderen Behörden
47
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
53
Ermessen Wahl der Mittel
58
Ausweispflicht des Polizeibeamten
65
Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen
68
Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen
79
Speicherung Veränderung und Nutzung von Daten
418
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung
427
Datenübermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs
433
Datenübermittlung an Personen oder Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs
441
Datenübermittlung an die Polizei
447
Datenabgleich innerhalb der Polizei
451
Rasterfahndung
454
Berichtigung Löschung und Sperrung von Daten
461

Vorbemerkung zu Art 9
86
sätzlich nicht für Polizeibeamte des Bundes Bundeskriminalamt Bundes
90
Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme
92
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
97
Abschnitt Befugnisse der Polizei Vorbemerkung zu den Art 1129
103
Zu den Aufgabenfeldern von Bundes und Länderpolizeien im verfassungs
104
Allgemeine Befugnisse
119
Auskunftspflicht
129
Identitätsfeststellung und Prüfung von Berechtigungsscheinen
134
Erkennungsdienstliche Maßnahmen
155
Vorladung
162
Vorbemerkung zu den Art 1620
169
Platzverweisung
178
Gewahrsam
185
Richterliche Entscheidung
204
Behandlung festgehaltener Personen
217
Dauer der Freiheitsentziehung
223
Durchsuchung von Personen
228
Durchsuchung von Sachen
234
Betreten und Durchsuchen von Wohnungen
239
Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen
252
Vorbemerkung zu den Art 2528
258
Sicherstellung
264
Verwahrung
278
Verwertung Vernichtung
282
Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses Kosten
291
Befugnisse für Aufgaben der Grenzkontrolle und Sicherung von Anlagen
297
Abschnitt Datenerhebung und Verarbeitung Vorbemerkung zu den Art 3049
303
Unterabschnitt Datenerhebung Vorbemerkung zu den Art 3036
313
Grundsätze der Datenerhebung
316
Datenerhebung
326
Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie an besonders gefährdeten Objekten
333
Besondere Mittel der Datenerhebung
342
Besondere Bestimmungen über den Einsatz technischer Mittel in Woh nungen
361
Vorbemerkung zu den Art 34 a34 c
382
a Datenerhebung und Eingriffe in den Telekommunikationsbereich
386
b Mitwirkungspflichten der Diensteanbieter
393
c Verfahrensregelungen Vewendungsverbote Zweckbindung Benach richtigung und Löschung
397
Besondere Bestimmungen über den Einsatz Verdeckter Ermittler
402
Polizeiliche Beobachtung
405
Unterabschnitt Datenverarbeitung Vorbemerkung zu den Art 3748
409
Allgemeine Regeln der Datenspeicherung Datenveränderung und Daten nutzung
414
Automatisiertes Abrufverfahren
468
Errichtungsanordnung für Dateien
471
Auskunftsrecht
474
Unterabschnitt Anwendung des Bayerischen Datenschutzgesetzes Art 49 Anwendung des Bayerischen Datenschutzgesetzes
483
Vollzugshilfe Vorbemerkung zu den Art 5052
485
Vollzugshilfe
488
Verfahren
500
Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung
505
Abschnitt Zwang Vorbemerkung zu den Art 5369
511
Unterabschnitt Erzwingung von Handlungen Duldungen und Unterlassungen Art 53 Zulässigkeit des Verwaltungszwangs
513
Zwangsmittel
517
Ersatzvornahme
519
Zwangsgeld
524
Ersatzzwangshaft
527
Unmittelbarer Zwang
530
Androhung der Zwangsmittel
535
Unterabschnitt Anwendung unmittelbaren Zwangs Art 60 Rechtliche Grundlagen
541
Begriffsbestimmung
546
Handeln auf Anordnung
552
Hilfeleistung für Verletzte
557
Androhung unmittelbaren Zwangs
559
Fesselung von Personen
564
Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch
567
Schusswaffengebrauch gegen Personen
577
Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge
583
Besondere Waffen Sprengmittel
587
Abschnitt Entschädigungs Erstattungs und Ersatzansprüche Vorbemerkung zu den Art 7073
591
Entschädigungsanspruch
594
Erstattungsanspruch
603
Ersatzanspruch
605
Rechtsweg
607
Abschnitt Schlussbestimmungen Art 74 Einschränkung von Grundrechten
609
Änderungsbestimmung
611
Begriff der Polizeibehörde
623
InKraftTreten
625
Anhänge
627
Verordnung über die Wahrnehmung von Aufgaben und Befugnissen der Polizeibehörden durch die Polizei
629
Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei Bek des Bayer Staatsministeriums des Innern
630
Polizeikostenverordnung PolKV
632
Gesetz über die Organisation der Bayerischen Staatlichen Polizei Polizeiorganisationsgesetz POG
634
Stichwortverzeichnis
649
Copyright

Common terms and phrases

Bibliographic information