Bestimmtheit, Normenklarheit und Verständlichkeit von Steuergesetzen vor den Anforderungen des Grundgesetzes

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GRIN Verlag, 2010 - 92 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 10,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Bis heute hat das Bundesverfassungsgericht noch keine Steuernorm aufgrund eines Verstosses gegen das Bestimmtheitsgebot fur verfassungswidrig gehalten. Dies verblufft vor dem Hintergrund, dass eine Vielzahl von Steuernormen derart kompliziert ausgestaltet ist, dass der durchschnittliche Rechtsanwender sich kaum mehr zurechtfinden kann. Gegenstand dieser Arbeit ist es, Inhalt und Auswirkungen des Bestimmtheitsgrundsatzes mit seinen Besonderheiten im Steuerrecht darzustellen. Ausgehend von einem Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs werden sodann weitere Steuernormen vorgestellt, die Gegenstand einer verfassungsrechtlichen Debatte im Hinblick auf das Bestimmtheitsgebot sind. Die im Vorlagebeschluss entscheidende Norm des 2 Abs. 3 EStG wurde inzwischen geandert, so dass auch eine kurze Befassung mit der neuen Fassung dieser Vorschrift erfolgt. Im letzten Teil der Arbeit schliesslich sollen aus einem internationalen Vergleich des deutschen Steuerrechts mit anderen Steuerrechtsordnungen mogliche Alternativen dargestellt und Losungsmodelle entwickelt werde
 

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Contents

Besonderheiten im Steuerrecht
9
Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs
16
E Weitere Diskussionsbeispiele
23
F Vereinfachungstendenzen und Lösungsmöglichkeiten
26
G Gesamtschau und Ausblick
30
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