Betriebliche Altersversorgung bei Umwandlungen und anderen Strukturänderungen

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GRIN Verlag, Jul 9, 2009 - Law - 21 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10 Pkt. (vb), Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar: Unternehmensrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen Umstrukturierungen oder Unternehmenskäufe im Wege der Umwandlung oder verbunden mit einem Betriebsübergang für die betriebliche Altersversorgung haben, ist von entscheidender Bedeutung für deren erfolgreiche Durchführbarkeit. Die vorliegende Arbeit befasst sich deshalb mit den arbeitsrechtlichen Folgen von Unternehmensumstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz. Ausgehend von der dogmatischen Entwicklung in dem Umwandlungsrecht werden die Folgen einer Umwandlung für die einzelnen Arbeitsverhältnisse dargestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Haftungsfragen sowie auf der Auswirkung einer Spaltung im Hinblick auf die betriebliche Altersversorgung. Insbesondere werden die umwandlungsrechtlichen Folgen für den Übergang bestehender Versorgungsverpflichtungen im Einzelnen beleuchtet. Es wird weiter die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) zu den hier relevanten Fragestellungen dargestellt. Schließlich wird aufgezeigt, welche Schlußfolgerungen sich aus diesen Entscheidungen für die umwandlungs- sowie arbeitrechtliche Praxis ziehen lassen.
 

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16 BetrAVG Aktiva aktive Arbeitsverhältnis aktiven Arbeitnehmer Anpassung Anpassungsüberprüfung Arbeitsrecht bei Unternehmensumwandlung Arens/Düwell/Wichert Handbuch Umstrukturierung Auflage aufnehmenden Rechtsträger Aufspaltung Ausgliederung Begriff Umwandlung Betrieb oder Betriebsteil betriebliche Altersversorgung betriebliche Versorgungsverpflichtungen Betriebsaufspaltung bisherigen Arbeitgebers Blomeyer/Rolfs/Otto Bundesarbeitsgericht Direktversicherung Durchführungswege Einzelrechtsnachfolge erforderlich EuGH Europäische Gerichtshof Formwechsel Gegenstände des Aktiv gegenüber aktiven Mitarbeitern gemäß geregelt gesamtschuldnerische Haftung Gläubigerschutz grundsätzlich Handelsregister Humboldt Universität inaktiven Gesellschaft Interessenausgleich kraft Gesetzes Langohr laufenden Leistungen neuen Arbeitgeber neuen Rechtsträger partielle Gesamtrechtsnachfolge Passivvermögens Pensionsfonds Pensionskasse Pensionsrückstellungen Pensionssicherungsverein Pensionsverpflichtungen Plato Rahmen Rechtsprechung Rechtsträger übertragen Rentnergesellschaft schuldbefreiende Schuldbeitritt Schuldübernahme sowie Spaltung beteiligten Rechtsträger Spaltungsvertrag Übernahme von Versorgungsverpflichtungen Übernahmevertrag übernehmende Rechtsträger übertragenden Rechtsträger Übertragung von Unternehmen Übertragung von Versorgungsverpflichtungen Umstrukturierung und Arbeitsrecht Umstrukturierung und Übertragung Umwandlungsgesetz Umwandlungsrecht UmwG Universität zu Berlin Unternehmensumstrukturierung Unternehmensumwandlung und Betriebsübergang Unterstützungskasse unverfallbare Anwartschaften ausgeschiedener Urteil vom 11 Verschmelzung durch Aufnahme Verschmelzung zur Neugründung Versorgungsberechtigten Versorgungsträger Versorgungsverbindlichkeiten Versorgungsverpflichtungen gegenüber aktiven Vorschriften Wege der Umwandlung Wirksamwerden der Spaltung

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