Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme: Entstehung und Perspektiven

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Peter Lang, 2010 - Law - 267 pages
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Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Online-Durchsuchung am 27. Februar 2008 für einen «Paukenschlag» gesorgt. Rund 25 Jahre nach dem Volkszählungsurteil wurde erstmals wieder ein neues Grundrecht durch das höchste deutsche Gericht begründet. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme soll im Zeitalter der digitalisierten Welt einen umfassenden Schutz für die Nutzer der Informationstechnik gewährleisten. Der Autor untersucht das neue Grundrecht unter verschiedenen Gesichtspunkten. Zunächst wird die Entstehungsgeschichte unter Einbeziehung des BVerfG-Urteils beschrieben. Anschließend werden die unmittelbaren Konsequenzen der Entscheidung für das Nachrichtendienst-, Polizei- und Strafprozessrecht dargestellt. Besonderes Augenmerk wird zudem auf die Konkretisierung der neuen grundrechtlichen Gewährleistung gelegt. Anhand der Untersuchung von Ermächtigungsgrundlagen zur Online-Durchsuchung für das Bundeskriminalamt und die bayerischen Sicherheitsbehörden werden die vorher erarbeiteten verfassungsrechtlichen Grundvoraussetzungen praktisch angewendet. Abschließend werden Perspektiven für das neue Grundrecht im Zivil- und Strafrecht aufgezeigt.
 

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Contents

A Einleitung
21
d Grenzen und Risiken
34
bb Durchsuchung außerhalb des Kommunikationsvorgangs
47
bb Recht auf informationelle Selbstbestimmung
54
d Fazit
64
dd Anmerkung
70
ddd Maßnahmen zum Kernbereichsschutz
78
Zusammenfassung
84
b Widersprüche innerhalb der Entscheidung?
129
Zusammenfassung
142
a Anwendungsbereich des 20k BKAG
145
bb Drittbetroffene
158
bb Weitergabe an ausländische Stellen
165
F Perspektiven für das neue Grundrecht im Zivil und Strafrecht
177
WLANRouter
190
bb Nutzung im Handel
195

Folgen für das Geheimdienstrecht
90
a Keine Verlagerung in reine Vorfeldermittlungen
91
Auswege
104
b Einwände gegen die Subsidiaritätsannahme
110
b Vertraulichkeit
123
d 303b StGB Computersabotage
208
G Zusammenfassung der Ergebnisse
213
Anhang 3
228
Verzeichnis der Internetquellen
265
Copyright

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About the author (2010)

Christoph Herrmann studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Bayreuth, Lausanne (Schweiz) und Frankfurt am Main. Er wurde an der Universität Frankfurt am Main promoviert.

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