Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme: Entstehung und Perspektiven

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Peter Lang, 2010 - Law - 267 pages
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Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Online-Durchsuchung am 27. Februar 2008 f r einen Paukenschlag gesorgt. Rund 25 Jahre nach dem Volksz hlungsurteil wurde erstmals wieder ein neues Grundrecht durch das h chste deutsche Gericht begr ndet. Das Grundrecht auf Gew hrleistung der Vertraulichkeit und Integrit t informationstechnischer Systeme soll im Zeitalter der digitalisierten Welt einen umfassenden Schutz f r die Nutzer der Informationstechnik gew hrleisten. Der Autor untersucht das neue Grundrecht unter verschiedenen Gesichtspunkten. Zun chst wird die Entstehungsgeschichte unter Einbeziehung des BVerfG-Urteils beschrieben. Anschlie end werden die unmittelbaren Konsequenzen der Entscheidung f r das Nachrichtendienst-, Polizei- und Strafprozessrecht dargestellt. Besonderes Augenmerk wird zudem auf die Konkretisierung der neuen grundrechtlichen Gew hrleistung gelegt. Anhand der Untersuchung von Erm chtigungsgrundlagen zur Online-Durchsuchung f r das Bundeskriminalamt und die bayerischen Sicherheitsbeh rden werden die vorher erarbeiteten verfassungsrechtlichen Grundvoraussetzungen praktisch angewendet. Abschlie end werden Perspektiven f r das neue Grundrecht im Zivil- und Strafrecht aufgezeigt.
 

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Contents

A Einleitung
21
d Grenzen und Risiken
34
bb Durchsuchung außerhalb des Kommunikationsvorgangs
47
bb Recht auf informationelle Selbstbestimmung
54
d Fazit
64
dd Anmerkung
70
ddd Maßnahmen zum Kernbereichsschutz
78
Zusammenfassung
84
b Widersprüche innerhalb der Entscheidung?
129
Zusammenfassung
142
a Anwendungsbereich des 20k BKAG
145
bb Drittbetroffene
158
bb Weitergabe an ausländische Stellen
165
F Perspektiven für das neue Grundrecht im Zivil und Strafrecht
177
WLANRouter
190
bb Nutzung im Handel
195

Folgen für das Geheimdienstrecht
90
a Keine Verlagerung in reine Vorfeldermittlungen
91
Auswege
104
b Einwände gegen die Subsidiaritätsannahme
110
b Vertraulichkeit
123
d 303b StGB Computersabotage
208
G Zusammenfassung der Ergebnisse
213
Anhang 3
228
Verzeichnis der Internetquellen
265
Copyright

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About the author (2010)

Christoph Herrmann studierte Rechtswissenschaft an den Universit ten Bayreuth, Lausanne (Schweiz) und Frankfurt am Main. Er wurde an der Universit t Frankfurt am Main promoviert.

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