Das Kompetenzsystem der Europäischen Union

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GRIN Verlag, Mar 26, 2004 - Law - 44 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Universität Osnabrück (Europarecht), Veranstaltung: Seminar zum Europäischen Wirtschaftsrecht, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Eine neue Systematik und Begrenzung der Kompetenzstruktur wird vielfach als Hauptaufgabe formuliert, die der Europäische Rat von Laeken im Dezember 2001 dem Konvent mit auf den Weg gegeben hat. Im Anschluss an den Gipfel in Laeken tagte der Europäische Konvent, bis er schließlich am 18. Juli 2003 den Entwurf zu einem Vertrag über eine Verfassung für Europa vorlegt: Wird dieser Verfassungsentwurf den Ansprüchen an eine neue Kompetenzsystematik gerecht? Diese Frage impliziert, dass klar geregelt ist, wer für was zuständig ist. Die Fragestellung soll im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden und als roter Faden durch die Darstellung führen. Dabei wird zunächst die Entwicklung der Kompetenzstruktur im Laufe des Integrationsprozesses der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union beleuchtet. Welche Positionen bildeten sich heraus und welche Feststellungen sowie weiterführenden Fragen für die Konventsarbeit formulierte der Europäische Rat von Laeken? Besonders relevant erscheint hinsichtlich dieser Arbeit die Entwicklung von Prüfkriterien – welche (Neu-) Regelungen sind notwendig, damit die Europäische Union den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist? Anschließend an das zweite Kapitel folgt eine Betrachtung der Konventsarbeit. Um die Frage nach dem Ergebnis der Kompetenzsystematik in Form des Verfassungsentwurfes beantworten zu können, wird im dritten Kapitel die Arbeit des Konvents, die maßgeblichen Arbeitsgruppen sowie die Diskussionsentwicklung zur Thematik detailliert geschildert. Entscheidend für eine Prüfung des Entwurfs fasst das folgende Kapitel 4 mit einem synoptischen Vergleich zwischen „altem“ Vertragswerk und neuem Verfassungsentwurf die entscheidenden rechtlichen Grundlagen zur Kompetenzstruktur zusammen. Im Anschluss daran sollen Schlussfolgerungen zu einer abschließenden Beurteilung unter zu Hilfenahme der in Kapitel 2 formulierten Prüfkriterien führen.
 

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Contents

EINLEITUNG
iii
DIE KOMPETENZORDNUNG DER UNION
v
DIE ARBEIT DES KONVENTS
9
SYNOPTISCHER VERGLEICH
15
SCHLUSSFOLGERUNGEN UND BEURTEILUNG
24

Common terms and phrases

Anwendung der Grundsätze Arbeitsgruppe Artikel Ausschließliche Zuständigkeiten Ausschuss der Regionen Befugnisse begrenzten Einzelermächtigung Bereich Bertelsmann Stiftung BISHERIGEN VERTRAGSWERKES CONV DEFIZITE DER KOMPETENZORDNUNG Diskussion EG-V EG-Vertrag EGKS Einheitliche Europäische Akte Entwicklung erforderlich Erklärung von Laeken erlässt erreicht Erwartungen der Bürger EuGH Europäische Atomgemeinschaft europäische Ebene Europäische Gemeinschaft Europäische Konvent Europäische Rat Europäischen Integration Europäischen Parlaments Europäischen Union Europarecht ex-ante formuliert Frage Gemeinschaftsorgane Gemeinschaftsrecht Gerichtshof geteilte Zuständigkeiten gliedstaaten GRIN Verlag Grundsatz der begrenzten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Grundsätze der Subsidiarität Harmonisierung Hinblick hinsichtlich Kompe Kompetenzausübung Kompetenzstruktur Kompetenzsystematik Kompetenzverteilung Kontrolle Konventsarbeit Konventsmitglieder Koordinierung legislative Maßnahmen Methode der offenen Mitgliedstaaten München muss nationalen Parlamente neue Normen notwendig offenen Koordinierungsmethode Oppermann Organe Politikbereichen politische Prinzip der begrenzten Protokoll PRÜFKRITERIEN Rahmen Rat von Laeken Recht Regelungen regionaler resp schen soll ßigkeit staaten Struktur STRUKTURELLE DEFIZITE Subsidiaritätsprinzip sung tätig Teil tenz Valéry Giscard d’Estaign Verfassung Verfassungsentwurf Verfassungsvertrages Vertrag von Nizza Vorschlag der Kommission Ziele Zuständigkeiten der Union

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