Das Konzept des Feindstrafrechts: Strafrecht in der Zeitwende

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GRIN Verlag, 2009 - 88 pages
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Examensarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 9 Punkte, Universitat Leipzig, Veranstaltung: Seminar: "Strafrecht in der Zeitwende," Sprache: Deutsch, Abstract: Die Anschlage vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten von Amerika durch Mitglieder der islamischen Terrorgruppe al-Qaida konfrontierten die westliche Welt erstmals mit einer ganz neuen, bis dato noch nie da gewesenen Bedrohungsqualitat durch einen neuen Terrorismus. Die Tatsache, dass niemand auf einen derartigen Angriff vorbereitet war, hat fur weltweites Entsetzen gesorgt, die Nationen aber auch in einen gemeinsamen Dialog daruber gebracht, wie man zukunftig derartige Szenarien moglichst effektiv verhindern konnte. Denn zumindest insofern ist man sich einig: Es gab zwar seit dem 11. September, abgesehen von den Anschlagen in London und Madrid, keinen Terroranschlag in solcher Dimension mehr, die Gefahr, dass sich etwas in der Qualitat des 11. September wiederholen konnte, ist aber durchaus realistisch und hangt lediglich davon ab, ob potentielle Attentater noch einmal die Moglichkeit dazu erhalten. Das Datum des 11.09.2001 markiert deshalb eine deutliche Zasur im Sinne einer neuen ideologisch-politischen Konfrontation zwischen dem Westen und dem radikalen Islam, es stellt insofern eine Epochenschwelle dar. Die diesbezuglichen Entwicklungen haben auf nationaler und auf internationaler Ebene zu einer Diskussion daruber gefuhrt, wie weit ein Staat gehen darf, um sich und seine Bevolkerung vor Bedrohungen zu schutzen, welche von einem nicht kontrollierbaren Terrorismus ausgehen. Neben der Frage, inwieweit aus sicherheitsrechtlichen Grunden in grundgesetzlich zugesicherte Rechte des Einzelnen eingegriffen werden darf, hat dabei in Deutschland der seit langem schon gefuhrte Streit, ob wirklich alle im StGB vorhandenen Straftatbestande unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten legitimier- bzw. haltbar sind, an neuer Aktualitat gewonnen. Die nachstehende Arbeit beschaftigt sich des
 

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Contents

Die Anschläge vom 11 09 2001 in den USA S
1
C Das Theorem des Feindstrafrechts S
16
Weitere Vertreter S
42
Bedenken gegen das Gesamtkonzept des Feindstrafrechts S
48
Jakobs Reaktionen auf die Kritik S
56
Ergebnis S
68
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