Das Legitimationssubjekt der Europäischen Union: Zur Debatte um den Volksbegriff auf europäischer Ebene

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GRIN Verlag, 2008 - 60 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: keine, Johann Wolfgang Goethe-Universitat Frankfurt am Main, Veranstaltung: Seminar Demokratie in Europa, 70 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Demokratieprinzip' und demokratische Legitimation' sind schillernde Begriffe des Staatsrechts und zunehmend auch des Europarechts. Die grundgesetzliche Ausgestaltung des Demokratieprinzips hat durch einige Urteiles des Bundesverfassungsgerichts feste Konturen bekommen; doch wie sieht es mit der europaischen Dimension des Demokratiegrundsatzes aus? Die Frage nach der Demokratie auf europaischer Ebene wird haufig mit der Feststellung eines Demokratiedefizits eingeleitet oder gar mit der Folgerung einer Demokratieunfahigkeit beantwortet. Doch ist es schon bemerkenswert, dass uberhaupt uber Demokratie auf europaischer Ebene diskutiert wird. Sahe man in den Gemeinschaft und der Union einzig miteinander verbundene zwischenstaatliche Einrichtungen, die Hoheitsrechte der Mitgliedsstaaten ausuben, gabe es wahrscheinlich ebenso wenig wie im Rahmen anderer zwischenstaatlicher Organisationen eine Demokratiediskussion. Doch die Gemeinschaft und die Union bilden ein politisches Handlungszentrum mit ausserordentlichem Gewicht, deren stetiger Bedeutungszuwachs auch demokratisch untermauert sein soll. Offensichtlich scheint aber auch zu sein, dass die nationale Diskussion nicht unbesehen auf die europaische Ebene ubertragen werden kann. Die folgende Seminararbeit soll einen speziellen Aspekt demokratischer Legitimation, namlich das Legitimationssubjekt, das klassischerweise im Nationalstaat das Volk darstellt, naher beleuchten. Hierbei soll zunachst gefragt werden, ob es uberhaupt legitimationsbedurftiges Handeln der Gemeinschaft und der Union gibt, um dann in den nachsten Abschnitten zu fragen, ob es zur Legitimation eines eigenen genuin europaischen Legitimationssubjektes bedarf und wie ein solches
 

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Contents

Legitimation nur durch die mitgliedsstaatlichen Völker
5
E Genuin europäisches Legitimationssubjekt
8
F Schlussbemerkungen
17
Copyright

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Common terms and phrases

Analyse Angela Augustin AöR aufgrund Ausgestaltung Ausübung Baden-Baden Böckenförde Bredt Brun-Otto Bryde Brunkhorst Bryde Bundesverfassungsgerichts BVerfGE 89 Calliess Christoph Christoph Gusy Democratic Deficit Demokratiedefizit Demokratieprinzip Demokratietheorie demokratische Legiti demokratische Legitimation demos Europäische Demokratie Europäische Integration Europäische Parlament Europäische Verfassung Europäischen Union europäischer Ebene Europarecht Festschrift für Manfred Follesdal formale Band Fritz Scharpf FS Zuleeg 2005 geartete Homogenität gemeinsamen Gemeinschaft Gemeinschaftsrecht genuin europäisches Legitimationssubjekt Giandomenico Majone GRIN Verlag Gusy Handelns der Union HdStR Heitsch Hierbei Huber JCMS JöR Kadelbach 1999 Kluth Legitimation auf europäischer Legitimation der Union Legitimationsniveau Legitimationsstrang Legitimationssubjekt der Europäischen letztlich Leviathan 2002 Lübbe-Wolff Maastricht-Beschluss Manfred Zuleeg materiellen Volkes Mehrheitsentscheidungen mitgliedsstaatlichen Völker Modell muss nationalen Parlamente nationalen Völker Nicolaysen öffentlichen Rechts Output-Legitimation Paul Kirchhof Pernice Peter politische Problemkreis rechtliche Rumler-Korinek schen Schmitz Seite Seminararbeit sodass Staatenverbund staatlicher Ebene Staatssouveränität Staatsvolk Stentzel StWStP supranationalen Tomuschat Tübingen überlappender Völker Unionsbürger Unionsbürgerschaft Unionsvolk Verfassung Verfassungsverbund vermittelt Volk der Europäischen Volksbegriff

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