Das NPD-Verbotsverfahren

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GRIN Verlag, 2011 - 36 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Evangelische Hochschule fur Soziale Arbeit Dresden (FH), Veranstaltung: Ethische Urteilsbildung, Menschen- und Grundrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Auch wenn die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Vergleich zu den Landtagswahlen 2004 in Sachsen im Jahr 2009 weniger Stimmenanteile vereinen konnte, bleibt die Frage der Gefahrlichkeit der Partei in der offentlichen Diskussion. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten steigt stetig an und die Einschuchterung der Bevolkerung von rechts auen nimmt zu. In diesem Kontext kommen immer wieder Diskussionen uber ein erneutes Verbotsverfahren der NPD auf. Da dies eine unendlich fortwahrende Debatte zu sein scheint, mochte ich mich in meiner Arbeit mit dem beantragten Verbot der NPD im Jahr 2000 auseinandersetzen. Aufgrund der Fulle von Informationen und Aspekten zu diesem Thema werde ich mich ausschlielich auf einen kleinen geschichtlichen Abriss zur Geschichte der NPD und den Verlauf des Verbotsverfahrens konzentrieren. Zur Ausarbeitung habe ich verschiedenste literarische Quellen verwendet, um ein moglichst breites Spektrum an Information einbeziehen zu konnen. Durch diese konnte ich mein Wissen erganzen und es entstand im Verlauf der Auseinandersetzung mit der Literatur die vorliegende Arbeit. Mit dem Abschluss mochte ich einige Argumente fur und wider das NPD-Verbot erortert haben und auffuhren.
 

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11
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1.Auflage 2001 beim Bundesverfassungsgericht Adolf von Thadden akademische Texte Anne-Katrin Lang Antisemitismus Antrag auf Parteiverbot Antrag der Bundesregierung Antrag des Bundestages Antragsstellung Aufstand der Anständigen Aufstand der Unfähigen Außerdem Begründung Bundesrates Bundesrepublik Bundestag Bundestagswahl Deckert Demokratieschutz durch Parteiverbot deutlich Eckhard Fascher Einschüchterung der Bevölkerung Einstellung des Verbotsverfahrens finden unter www.extremismus.com freiheitlich demokratische Grundordnung gefährlicher Schachzug Geschichte und Umwelt Gewalttaten GRIN Verlag Gründung der Nationaldemokratischen Informant des Verfassungsschutzes konnte Lars Flemming Martin Mußgnug militanten Mitglieder Modernisierter Rechtsextremismus nachgewiesen nachrichtendienstlich Nationaldemokratischen Partei Deutschlands NPD-Verbot NPD-Verbotsverfahren GRIN NSDAP Organisation Partei Deutschland NPD Parteigründungsprozesse der NPD Pfaffenhofen 1967 Preißler Das NPD-Verbotsverfahren rechtsextremen Spektrum Rechtsextremismus im vereinten Rechtsstaatsfeindlichkeit Revisionismus sechziger und achtziger soziale Verunsicherung strategisch Thomas Preißler Umwelt einer Partei Unionsparteien V-Leute V-Männer Verbot der Nationaldemokratischen Verbot der NPD Verbotsantrages Verfassungswidrigkeit Vergleich der Parteigründungsprozesse Verhalten der Anhänger Vorgehensweise Wahlerfolge Wählerschaft Wehrhafte Demokratie Werner Smoydzin Wesensverwandtschaft www.extremismus.com Zugriff Ziele der NPD zitiert nach Anne-Katrin

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