Das Problem der Informationsgewinnung für die vorvertragliche Risikoprüfung auf Seiten des privaten Berufsunfähigkeitsversicherers

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VVW GmbH, May 12, 2011 - Law - 288 pages
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Die privaten Versicherungsunternehmen sind für die vorvertragliche Risikoprüfung darauf angewiesen, Informationen über das zu versichernde Risiko zu erlangen. Bei der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung handelt es sich dabei vor allem um personenbezogene Gesundheitsdaten, an denen der Versicherungsnehmer ein (persönlichkeits-)rechtlich legitimiertes Geheimhaltungsinteresse hat. Vor dem Hintergrund dieses Interessenkonflikts werden in der vorliegenden Untersuchung die verschiedenen Informations- und Auskunftsquellen des Versicherers aufgezeigt. Ziel der Arbeit ist es, die damit zusammenhängenden Probleme und rechtlichen Anforderungen darzustellen, kritisch zu würdigen und (rechtliche) Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Dabei setzt sich die Autorin insbesondere mit der vorvertraglichen Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers auseinander, die durch die VVG-Reform entscheidende Änderungen erfahren hat. Erörtert werden aber auch die rechtlichen Probleme von ärztlichen, vor allem genetischen, Untersuchungen und die Informationsgewinnung durch die Erhebung personenbezogener Gesundheitsdaten bzw. durch die Organisation des Versicherungsgeschäfts. Die Arbeit bietet wichtige Aufschlüsse für alle, die mit der vorvertraglichen Informationsgewinnung und Risikoerhebung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung befasst sind, sei es als Vermittler, Arzt oder Versicherungsjurist bei der Erstellung von Antragsformularen.
 

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Contents

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Copyright

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Common terms and phrases

AGG Rn Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Antragsformular Antragsfragen Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers Anzeigepflichtverletzung arglistiger Täuschung Armbrüster Arzt ärztliche Untersuchung aufgrund Auflage Auskunftei Auskunftsstellen Ausschussdrs BDSG Begr Behinderung Benachteiligung bereits Berufsunfähigkeit besteht Betroffenen BGHZ BK/Voit BT—Drucks Bühren/Dunkel BVerfG Datenerhebung deshalb Einwilligung entsprechende Erhebung Erkrankung Erwerbsminderungsrente Fall folglich Frage gefahrerhebliche Umstände GenDG genetischen gern Gesetzgeber gesetzlichen gesundheitliche Gesundheitsdaten grds hinaus HK—VVG/Schimikowski informationelle Selbstbestimmung Informationen insbesondere Interesse Kenntnis Knappmann konkreten könnte Kontrahierungszwang Krankheiten krit letztlich Looschelders Looschelders/Pohlmann/Looschelders MedR Meinel/Heyn/Herms Möglichkeit MünchKommBGB/Thüsing MünchKommVVG/Eberhardt 3 213 MünchKommVVG/Langheid muss Neuhaus Neuhaus/Kloth NVersZ OLG Frankfurt a.M. OLG Hamm OLG Saarbrücken Person pflicht prädiktiven genetischen Untersuchung Prämien privaten Berufsunfähigkeitsversicherung Prölss/Martin/Prölss Rahmen Recht auf informationelle rechtliche Rechtsfolgen RegE Regelung Risiko Risikoausschluss rungsnehmer Saarbrücken Schwintowski/Brömmelmeyer/Härle Terbille/Terbille Textform Thüsing/v unzulässigen V0it/Neuhaus M Rn verpflichtet Versicherer Versicherers Versicherungsfalls Versicherungsnehmer Versicherungsrechts Versicherungsrechts—Handbuch/Knappmann 8 14 Versicherungssummen Versicherungsvertrag Versicherungsvertragsgesetz VersR Vertrag Vertragsschluss vorvertraglichen Anzeigepflicht vorvertraglichen Risikoprüfung ZVersWiss

About the author (2011)

Prof. Dr. Dirk Looschelders wurde am 21. 10. 1960 in Lüchow geboren. Er studierte von 1982-1987 Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim und legte 1987 sein Erstes juristisches Staatsexamen ab. Die Zweite juristische Staatsprüfung erfolgte 1990 in Stuttgart. Von 1990-1998 war Looschelders wissenschaftlicher Assistent an der Universität Mannheim. Er promovierte dort im Jahre 1995 mit einer Arbeit zum Thema „Die Anpassung im Internationalen Privatrecht“, die von Prof. Dr. Egon Lorenz betreut wurde. 1998 habilitierte sich Looschelders an der Universität Mannheim bei Prof. Dr. Egon Lorenz mit einer Arbeit zum Thema „Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten im Privatrecht“. Dabei wurde ihm die Lehrbefugnis für die Fächer „Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Privatversicherungsrecht sowie Rechtstheorie“ verliehen. In den Jahren 1998/99 war Looschelders als Privatdozent an der Universität Mannheim tätig und nahm im Sommersemester 1999 eine Lehrstuhlvertretung an der Universität Heidelberg wahr. Am 1. 10. 1999 wurde Looschelders zum Universitätsprofessor an der Universität Düsseldorf ernannt. Er hat dort den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat­recht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht inne und ist seit dem 1. 10. 2006 außerdem Direktor des dortigen Instituts für Versicherungsrecht. Vom 17. 3. 2008 bis zum 31. 3. 2010 war Looschelders Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Düsseldorf. Looschelders weist zahlreiche Veröffentlichungen auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Internationalen Privatrechts und des Privatversicherungsrechts auf. Zu nennen sind insbesondere die in der renommierten Reihe Academia Iuris erschienenen Lehrbücher zum Schuldrecht (Allgemeiner Teil, 8. Aufl. 2010; Besonderer Teil, 5. Aufl. 2010), der Kommen­tar zum Internationalen Privatrecht (2004) sowie der Kommentar zum VVG (2010), den Looschelders zusammen mit Frau Prof. Dr. Petra Pohlmann (Münster) herausgibt. Hinzu kommen mehrere umfangreiche Kommentierungen zum BGB (Staudinger, Nomos Kommentar) und zum VVG (Münchener Kommentar zum VVG). Der Zeitschrift Versicherungsrecht ist Looschelders seit 2001 als Schriftleiter eng verbunden.

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