Das Recht des Aktionärs auf wertbezogene Information bei Strukturveränderungen

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Martin Meidenbauer Verlag, 2005 - 216 pages
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Seit langem wird gefordert, die aktienrechtliche Anfechtungsklage zu reformieren. Hintergrund dessen ist die in der Rechtspraxis zu beobachtende Konjunktur der Anfechtungsklage. Nach Ansicht von Vertretern der Literatur und der Rechtsprechung hat sie zu einer zunehmenden Beeintr chtigung der wirtschaftlichen und rechtlichen Flexibilit t von Aktiengesellschaften in Deutschland gef hrt. Eine wesentliche Rolle spielen dabei r uberische Anfechtungskl ger, die Widerspruch bzw. Klage gegen den Hauptversammlungsbeschluss mit dem Ziel erheben, sich die Anfechtungsbefugnis abkaufen zu lassen. Den wertbezogenen Informationsrechten kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Mit der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Thematik eine ganz neue Aktualit t und Reichweite erhalten. K nftig sollen wertbezogene Informationspflichtverletzungen nicht mehr anfechtbar sein. De lege lata wird der Paradigmenwechsel des BGH vom Schrifttum berwiegend kritisiert. De lege ferenda findet die neue Rechtsprechung berwiegend Zustimmung. Mit dem Gesetzentwurf zur Unternehmensintegrit t und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) hat auch der Gesetzgeber das Thema aktuell aufgegriffen. Wenig beachtet wird in diesem Zusammenhang allerdings die Einstellung der Problematik in das vorhandene System des Aktiengesetzes bzw. Umwandlungsgesetzes. Dieses Defizit soll mit der vorliegenden Arbeit beseitigt werden.
 

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Contents

EINLEITUNG
17
Gang der Untersuchung
23
B Reform des Instituts der Anfechtungsklage 33 I Einschränkung der Anfechtungsklage
33
Ergebnis
48
Umfasst der Klageausschluss auch wertbezogene
58
Zwischenergebnis
76
Der Umfang des Klageausschlusses nach 304 Abs 3 AktG 175 D Reaktion des Gesetzgebers Überlegungen
177
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
197
Copyright

Common terms and phrases

305 ff UmwG 32 UmwG abgedruckt in Neye AktG Aktien Aktiengesellschaft aktienrechtlichen Aktionär Anfechtung Anfechtungsklage Anfechtungsrecht Angemessenheit Ansicht Anteilsinhaber Aqua Butzke Aqua Butzke"-Rechtsprechung ausdrücklich Auskunftsrecht Auslegung ausscheidenden Barabfindung Barabfindungsangebot Bayer Beachte Begr Beschluss Beschlusskontrolle BGHZ Bundesgerichtshofs Corporate Governance Diskussion 1999 Eingliederung Entscheidung Ergebnis ff AktG Formwechsel Frage FS-Ulmer Gesellschaft Gesellschaftsrecht Gesellschaftsrecht 2001 Gesetz Gesetzgeber GmbHR Großkomm Hauptversammlung Henze/Hoffmann-Becking Hrsg Hintergrund Hommelhoff Hüffer insbesondere Kapitalmarkt Klage Kleinaktionär kommt Kompensationsbezogene Informationsmängel lex lata Lutter Mehrheit Mehrheitsaktionär Minderheitenschutzes Minderheitsaktionäre missbräuchlichen Mitgliedschaft Mülbert neuen Rechtsprechung Norm Rahmen Recht rechtlich Rechtsfrage Rechtsprechung Rechtsprechung des BGH Referentenentwurf Regelung Regierungsentwurf Regierungskommission Corporate Governance Röhricht Senat Siehe hierzu Sinn und Zweck soll sowie SpruchG Spruchverfahren Squeeze-out Squeeze-out-Verfahren Strukturmaßnahmen Strukturveränderungen TransPuG UMAG Umfang des Klageausschlusses umfassend Umwandlungsbeschlusses Umwandlungsgesetzes umwandlungsrechtlichen UmwStG Verschmelzung VGR Hrsg Vorab-Informationsrechte Weißhaupt weiteren Nachweisen wertbezogenen Informationen wertbezogenen Informationsrechten wesentlich Wortlaut WpÜG Zöllner Zusammenhang

About the author (2005)

York von Falkenhayn (1974) studierte Rechtswissenschaften an den Universit ten Heidelberg, Lausanne/Schweiz, Mannheim und Adelaide/Australien. 1999 graduierte der Autor zum Master of Comparative Law (M.C.L.) mit Schwerpunkt im rechtsvergleichenden Handels- und Gesellschaftsrecht. Von 1999 bis 2001 Referendariat am Kammergericht Berlin. Seit 2003 arbeitet der Autor im Deutschen Bundestag in Berlin. 2005 Promotion zum Dr. iur. an der Universit t Jena.

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