Das TEHG und seine praktische Umsetzung: Energiekartellrecht nach den Vorgaben der EU

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GRIN Verlag, Dec 1, 2009 - Law - 18 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Schon vor mehr als 100 Jahren wurde das erste Mal über den Treibhauseffekt bestimmter Spurengase spekuliert. Allerdings kam es erst nach Ende des Kalten Krieges zu einem wichtigen Schritt zugunsten der Umwelt: Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung trafen sich 1992 in Rio de Janeiro Vertreter aus 178 Ländern, um über Fragen zu Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert zu beraten. Ein Ergebnis der Konferenz von Rio war die Unterzeichnung der Klimarahmenkonvention, die am 21. März 1994 in Kraft trat. Sie hat das Ziel, die Treibhausgase in der Atmosphäre deutlich zu reduzieren. In Art. 2 (Ziel) heißt es: „Das Endziel dieses Übereinkommens [...] ist es, [...] die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene [d.h. vom Menschen verursachte] Störung des Klimasystems verhindert wird." Aus der Klimarahmenkonvention ging 1997 das Kyoto-Protokoll hervor, welches verbindliche Klimaschutzziele und einen konkreten Zeitrahmen setzt. Inhalt der Vereinbarung ist es, den Ausstoß der sechs wichtigsten Treibhausgase durch flexible Mechanismen so stark zu begrenzen, dass er bis 2012 um 5,2 Prozent unter dem Wert von 1990 liegt. Das Kyoto-Protokoll trat am 16. Februar 2005 in Kraft. Zur Erreichung dieses vorgegebenen Reduktionszieles wurde am 13.Oktober 2003 die Richtlinie 2003/87/EG verabschiedet, welche dieses Jahr durch die RL 2009/29/EG novelliert wurde. Nach Art. 249 EG müssen Richtlinien der EG in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden; das „zu erreichenden Ziel [ist] verbindlich.“ Im Folgenden soll ein Überblick über diese Umsetzung und die nun bestehenden deutschen Regelungen gegeben werde. Anschließend werden die wichtigsten Re-gelungen des TEHG dargestellt. Im letzten Teil der Arbeit werden dann die einzelnen Emissionshandelsperioden genauer dargestellt, um die Umsetzung in die Praxis zu erläutern.
 

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2.1 Gesetze 2.2 Rechtsverordnungen 2.3 Nationaler Allokationsplan 3.1 Genehmigung 3.2 Berechtigungen 4.1 Pilotphase 4.2 Kyoto-Phase Änderung Anhang I TEHG Anlagen Anlagenbetreiber Anwendungsbereich Artikel Artikelgesetz Berechtigungen und Zuteilung BGBl BImSchG BVerfG BVerwGE Certified Emission Reductions Clean Development Mechanism Deutschen Emissionshandelsstelle DEHSt Dorothee Bremmer EHKostV Emission Reduction Units Emissionen Abschnitt Emissionen einspart Emissionsberechtigungen Emissionshandel emissionshandelspflichtigen Emissionshandelsregister Emissionshandelssystems Energiekartellrecht Entwicklungsland erlassen auf Grundlage erreichen ersten Handelsperiode Europäische Gemeinschaften Europäischen Parlaments Frenz getreten am 1.September GRIN Verlag Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten Handelsperiode bildet Handelsphasen Handelszeitraum 2008 In-Kraft-Treten Industrieland Joint Implementation Kyoto Kyoto-Protokoll Landmann/Rohmer/Weinreich mineralverarbeitende Industrie nationalen Plan nationalen Zuteilungsplan NVwZ Pflicht Rdnr regelt Richtlinie TEHG erfasst TEHG legt tionen zu tätigen Tonne CO2 Treibhauseffekt Treibhausgas CO2 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz TEHG Treibhausgasemissionen Überwachung von Emissionen Umweltrecht Vereinten Nationen Versteigerung WWW.GRIN.com zugeteilt und ausgegeben Zugriff zuständige Behörde Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen Zuteilung von Zertifikaten Zuteilungsgesetz 2007 Zuteilungsperiode Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen Zuteilungsverordnung zweiten Handelsperiode

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