Das TEHG und seine praktische Umsetzung: Energiekartellrecht nach den Vorgaben der EU

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GRIN Verlag, 2009 - 28 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,0, Universitat Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Schon vor mehr als 100 Jahren wurde das erste Mal uber den Treibhauseffekt bestimmter Spurengase spekuliert. Allerdings kam es erst nach Ende des Kalten Krieges zu einem wichtigen Schritt zugunsten der Umwelt: Auf der Konferenz der Vereinten Nationen fur Umwelt und Entwicklung trafen sich 1992 in Rio de Janeiro Vertreter aus 178 Landern, um uber Fragen zu Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert zu beraten. Ein Ergebnis der Konferenz von Rio war die Unterzeichnung der Klimarahmenkonvention, die am 21. Marz 1994 in Kraft trat. Sie hat das Ziel, die Treibhausgase in der Atmosphare deutlich zu reduzieren. In Art. 2 (Ziel) heit es: "Das Endziel dieses Ubereinkommens [...] ist es, [...] die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphare auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefahrliche anthropogene [d.h. vom Menschen verursachte] Storung des Klimasystems verhindert wird." Aus der Klimarahmenkonvention ging 1997 das Kyoto-Protokoll hervor, welches verbindliche Klimaschutzziele und einen konkreten Zeitrahmen setzt. Inhalt der Vereinbarung ist es, den Aussto der sechs wichtigsten Treibhausgase durch flexible Mechanismen so stark zu begrenzen, dass er bis 2012 um 5,2 Prozent unter dem Wert von 1990 liegt. Das Kyoto-Protokoll trat am 16. Februar 2005 in Kraft. Zur Erreichung dieses vorgegebenen Reduktionszieles wurde am 13.Oktober 2003 die Richtlinie 2003/87/EG verabschiedet, welche dieses Jahr durch die RL 2009/29/EG novelliert wurde. Nach Art. 249 EG mussen Richtlinien der EG in den Mitgliedstaaten umgesetzt werden; das "zu erreichenden Ziel [ist] verbindlich." Im Folgenden soll ein Uberblick uber diese Umsetzung und die nun bestehenden deutschen Regelungen gegeben werde. Anschlieend werden die wichtigsten Re-gelungen des TEHG dargestellt. Im letzten Teil der Arbeit we
 

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18 TEHG 2.1 Gesetze 2.2 Rechtsverordnungen 3.2 Berechtigungen 3.3 Sanktionen 4.1 Pilotphase 4.2 Kyoto-Phase Abmahnung akademische Texte Anhang I TEHG Anlagen Anlagenbetreiber Anwendungsbereich Artikel Artikelgesetz Berechtigungen und Zuteilung BGBl BImSchG Bremmer Das TEHG BVerfG Certified Emission Reductions Clean Development Mechanism Deutschen Emissionshandelsstelle DEHSt Dorothee Bremmer EHKostV Eisenmetallerzeugung Emission Reduction Units Emissionen Abschnitt Emissionen einspart Emissionsberechtigungen Emissionshandel emissionshandelspflichtigen Emissionshandelsregister Emissionshandelssystems Entwicklungsland erlassen auf Grundlage ersten Handelsperiode Europäische Gemeinschaften Frenz geregelt getreten am 1.September grandfathering GRIN Verlag Handel Handelsperiode bildet Handelsphasen Handelszeitraum 2008 In-Kraft-Treten Industrieland Joint Implementation Kyoto Landmann/Rohmer/Weinreich nationalen Plan nationalen Zuteilungsplan NVwZ Opportunitätskosten ordnungsrechtlichen Pflicht Rdnr regelt Richtlinie TEHG erfasst TEHG legt tionen zu tätigen Tonne CO2 Treibhausgas CO2 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz TEHG Treibhausgasemissionen Treibhausgasemissionszertifikaten Überwachung von Emissionen Umweltrecht Versteigerung Vorgaben zugeteilt und ausgegeben Zugriff zuständige Behörde Zuteilung Abschnitt Zuteilung der Berechtigungen Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen Zuteilung von Zertifikaten Zuteilungsperiode Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen Zuteilungsverordnung zweiten Handelsperiode

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