Das Verhältnis zwischen EU und UNO: institutionelle Beziehungen und Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen

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GRIN Verlag, Jun 15, 2007 - Law - 29 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 12 Punkte, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Veranstaltung: Wirtschaftlicher Riese, (außen-)politischer Zwerg? Rechtliche Rahmenbedingungen der EU/EG Außenbeziehungen, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im September 2003 legte die europäische Kommission einen Bericht zu den Beziehungen von Europäischer Union und Vereinten Nationen vor. Der Bericht zeigt die Chancen und Möglichkeiten der Europäischen Union im Umfeld der Vereinten Nationen auf. Er weist aber auch auf die Defizite in der Zusammenarbeit mit der Welt- organisation und auf die Unzulänglichkeiten der europäischen Interessenvertretung in den Gremien und Sonderorganisationen hin. So fordert die Kommission, die europäischen Standpunkte besser vorzubereiten und stärker abzustimmen. Im Bericht der Kommission heißt es dazu: „Die EU sollte innerhalb des UN-Systems die systematische Koordinierung ihrer Standpunkte verstärken und dabei sicherstellen, dass die Koordinierung zielgerichtet und unbürokratisch verläuft, sodass die EU einen effektiven Dialog mit anderen Akteuren führen kann.“ Wirtschaftspolitik und Außenpolitik korrespondieren oft und sind durch Reziprozitäten gekennzeichnet. So sind beispielsweise Wirtschaftssanktionen ein häufig gewähltes Instrumente in der Außenpolitik. Dementsprechend erklärt auch der Kommissionsbericht, dass zur Implementierung von Sanktions- beschlüssen der Vereinten Nationen auf europäischer Ebene Handlungsbedarf besteht, und fordert weiterhin eine verstärkte Koordinierung innerhalb der Europäischen Union, um die Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen effizienter zu gestalten. Vor diesem Hintergrund werden in der vorliegenden Arbeit die Beziehungen der Institutionen beider Organisationen betrachtet und Problematiken bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen durch die Europäische Union bzw. Gemeinschaft beleuchtet, um sich dem Verhältnis von Europäischer Union und Vereinten Nationen anzunähern.
 

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Absatz II Satz Absatz IVNC Adressaten Arnold Artikel 19 Absatz Artikel 301 EGV Artikel 6 EUV aufgrund der Charta Beide Organisationen beispielsweise Beobachterstatus Beschlüsse des Sicherheitsrates Brandl Burghardt/Tebbe/Marquardt Calliess/Ruffert Charta der Vereinten Cremer Durchsetzung ECOSOC EG/EU einzelnen EU-Staaten Embargo Epping europäische Ebene übertragen Europäische Gemeinschaft Europäische Union Europarechtliche EUV/EGV GASP-Beschluss Geiger Gemeinsamen Außen gemeinsamen Standpunkte Generalversammlung Groeben/Schwarze Grundsätzen der Vereinten Gründung der Europäischen hinaus Hobe/Kimminich Hrsg insbesondere Absatz Internationale Organisationen Jenks Kommission Kompetenzen Koordinierung Laschet Lenz/Borchardt Maastrichter Vertrag Maßnahmen Mitglieder der Vereinten Mitglieder des Sicherheitsrates Mitgliedsstaaten der Vereinten Müller-Ibold Multilateralismus oben bereits Osteneck Politik Problematik Rahmen der GASP Resolutionen des Sicherheitsrates Ress Sanktionen Sanktionsbeschlüsse des Sicherheitsrates Schneider Sicherheitspolitik Sicherheitsratsbeschluss Simma somit Staaten ständigen Mitglieder Sukzession Text zitiert Troika Umsetzung von Sanktionsbeschlüssen unbeschadet ihrer Verantwortlichkeit UNCTAD Union und Vereinten Verantwortlichkeit aufgrund Vereinten Nationen vertikalen Rechtsdurchsetzung vertreten Völkerrechtliche Berechtigung Völkerrechtliche Verpflichtung Völkerrechtssubjekt Winkelmann Wirtschafts Wirtschaftssanktionen Zusammenarbeit Zwangsmaßnahmen

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