Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung: ein Aspekt des Innenstadtentwicklungsgesetzes ("BauGB 2007")

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Peter Lang, 2010 - Law - 683 pages
Diese Arbeit befasst sich mit dem beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, das durch das Innenstadtentwicklungsgesetz mit § 13a BauGB eingeführt wurde. Mit ihm sollte städtebaulichen Missständen ebenso begegnet werden wie demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Insofern wird versucht, die Effektivität des beschleunigten Verfahrens im Hinblick auf die mit ihm verfolgten Zwecke abzuschätzen. Grundlage dafür ist die ausführliche Beleuchtung und Konkretisierung der Anwendungsvoraussetzungen und Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens, wodurch zur Klärung von diesbezüglichen Unsicherheiten und Zweifelsfällen beigetragen werden kann. Insbesondere wird auch auf die Vereinbarkeit des beschleunigten Verfahrens mit den europarechtlichen Vorgaben über die Durchführung einer Umweltprüfung eingegangen, woraus sich entscheidende Ansatzpunkte für die Auslegung von § 13a BauGB und der für das beschleunigte Verfahren geltenden Planerhaltungsvorschriften ergeben. Im Ergebnis stuft die Verfasserin die Einführung des beschleunigten Verfahrens als richtigen Schritt zur Realisierung der mit ihm verfolgten Absichten ein, deckt jedoch auch diesbezügliche Defizite auf.
 

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Contents

A Einleitung
33
Erlass des Innenstadtentwicklungsgesetzes
43
B Beschleunigtes Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung
49
Bisherige rechtliche Instrumente zur Verminderung der Flächen
56
Zusammenhang der Regelung des 13a BauGB mit anderen
66
d 171f BauGB
73
und Ergänzungssatzungen und Bebauungsplänen
86
b Schwierig einzuordnende Fälle
109
d Voraussichtliches Fehlen erheblicher Umweltauswir
284
sichtlich erheblicher Umweltauswirkungen
294
cc Anwendung nur in Bezug auf die Voraussetzung nach
399
Verfahrensbesonderheiten des beschleunigten Verfahrens
411
weltbericht gem 2a BauGB
417
cc Verzicht auf die Umweltprüfung im beschleunigten Verfah
424
Europarechtskonformität der Planerhaltungsvorschrift
431
ee Bewertung des Verzichts auf die speziellen umweltbezo
439

bb Konversionsflächen
115
bereich liegende Flächen
122
dd Kleingartenanlagen
129
Nachverdichtung
137
13a Abs 4 BauGB
183
2 Vergleich zwischen der Vorprüfung des 13a Abs 1 S 2
266
b Gehalt der Regelung im Hinblick auf den Flächennutzungs
549
bb Materielle Anforderungen an die Berichtigung des Flächen
560
3 Anwendung der für eine Verletzung der Anforderungen
566
e Bewertung des Beschleunigungseffekts
573
f Wandel der Bedeutung des Flächennutzungsplans
579
Copyright

Common terms and phrases

1.phtml zuletzt abgerufen 13a Abs 13a BauGB 3b Abs abrufbar unter http://www.difu.de/publikationen/difu Abwägung Änderung Anforderungen Anlage 1 UVPG Anwendungsbereich aufgrund Außenbereich Außenbereichsflächen Auswirkungen Battis Baugesetzbuch Bauleitplanung bauliche Nutzung BauNVO Bauplanungsrecht BauR Bebauung Bebauungspläne der Innenentwicklung Bebauungsplanverfahren Behördenbeteiligung Berliner Kommentar Beschl beschleunigten Verfahrens bestehenden Beteiligung Bienek/Krautzberger BNatSchG Bodenversiegelung Brügelmann BT-Drs Bunzel BVerwG daher Difu-Praxistest DVBl Eingriffe in Natur Eingriffsregelung Entwicklungsgebot EuGH europarechtlichen Februar Flächen Flächennutzungsplan Gemeinde gerade Gesetzgeber Gierke Grundfläche grundsätzlich Hinblick Hoppe Innenbereich Innenent innerhalb kleinflächige Bebauungspläne konkreten Krautzberger Krautzberger/Söfker Krautzberger/Stüer Kuschnerus lich Maßnahme der Innenentwicklung Mitschang Nachgefragt Natur und Landschaft naturschutzrechtlichen NVwZ Öffentlichkeitsbeteiligung Plan Plan-UP-RL Planentwurf Plangebiet Planung Planungsverfahren Rahmen Regelplanungsverfahren Regelung Schmidt-Eichstaedt September 2007 Siedlungsbereichs sonstigen Träger öffentlicher Spannowsky Spannowsky/Hofmeister städtebauliche Entwicklung Stand Träger öffentlicher Belange Überplanung Uechtritz Umweltbericht Umweltprüfung Umweltprüfungspflicht Umweltverträglichkeitsprüfung Umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigkeit unbeachtlich ungsplan UP-Screening UVP-RL Verfahrens gem voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen Vorhaben vorhandenen Vorprüfung Wallraven-Lindl/Strunz/Geiß ZfBR Zudem Zulässigkeit

About the author (2010)

Die Autorin: Marion Robl wurde 1982 in Regensburg geboren. Von 2002 bis 2007 studierte sie an der Universität Regensburg Rechtswissenschaften. Nach Abschluss des Ersten juristischen Staatsexamens und teilweise parallel zum Referendariat promovierte die Autorin an der Universität Regensburg.

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