Das eheliche güterrecht des kantons Thurgau dargestellt nach dem landrecht, den stadtrechten und dem kantonalen rechte

Front Cover
1900 - 99 pages
 

What people are saying - Write a review

We haven't found any reviews in the usual places.

Selected pages

Common terms and phrases

Popular passages

Page 46 - Die Handlungsfähigkeit der Ehefrauen wird für die Dauer der Ehe durch das kantonale Recht bestimmt, mit Vorbehalt der im Art. 35 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht enthaltenen Bestimmungen betreffend die Handelsfrauen.
Page 98 - Bundesgesetzes betreffend die civilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen und Aufenthalter vom 25. Juni 1891.
Page 67 - Die Ehefrau hat für ihr zugebrachtes Vermögen eine Forderung, welche bei der Betreibung auf Pfändung und bei der Betreibung auf Konkurs zur einen Hälfte in vierter Klasse privilegiert , zur andern Hälfte in fünfter Klasse zu kollozieren ist.
Page 91 - Weibergutsbriefe errichten. § 95. Haben solche Ehegatten vor Eingehung der Ehe Weibergutsversicherungsverträge geschlossen, so werden dieselben auch im Kanton geschützt, soweit sie nach den herwärtigen Gesetzen zulässig sind. Dieselben sind nachträglich in dje öffentlichen Protokolle einzutragen.
Page 22 - Fall anzusehen sei, wenn zwei Personen ehelich zusammen kommen und die eine aus voriger Ehe Kinder hat und in der andern bei dem, so keine Kinder hat, stirbt, wird als Erläuterung zu Art.
Page 11 - Ehemensch für das andere zahlungsptiichtig sei. abzuändern und darüber ein angemessener Landrechtsartikel aufzustellen sei , hat der Landvogt mit den Amtleuten und einigen mit der Landesbeschaffenheit kundigen Männern auf den Tag in Zug zu begutachten...
Page 54 - Glückssoheines verlangen und sich dadurch unter Verzichtleistung auf den Eintritt in die Liquidation der Masse die Gläubigerrechte auf das dem Schuldner künftig anfallende Vermögen nach Massgabe dieses Titels vorbehalten.
Page 46 - Der Ehemann ist der natürliche Vormund seiner Frau und vertritt diese ohne weitere Vollmacht in allen Rechtsangelegenheiten.
Page 23 - Wann zwei Personen ehelich zusammen kommen und die eine aus voriger Ehe Kinder hat und in der andern, bei dem so keine Kinder hat. abstirbt, so soll solcher Kindsteil riickfällir/ sein. Diese Satzung soll von nun an ihre Wirksame haben und nicht auf das Vergangene gemeint sein.
Page 91 - Ehegatten, welche unter der Herrschaft von Gesetzen, die ohne vertragsrechtlichen Vorbehalt das Frauengut ganz oder teilweise sichern, sich...

Bibliographic information