Das internationale Zivilprozessrecht in der ZPO

Front Cover
Walter de Gruyter, May 26, 2011 - Law - 546 pages
0 Reviews

Das internationale Zivilprozessrecht ist in Deutschland nicht zusammengefasst geregelt. Die Normen finden sich verstreut in der ZPO, teilweise auch in anderen Gesetzen. Die für die internationale Rechtsverfolgung wesentlichen Bestimmungen der §§ 110 - 113 (cautio iudicatum solvi), 293 (Nachweis und Feststellung ausländischen Rechts), 328 (Anerkennung ausländischer Zivilurteile), 722 f. (Vollstreckbarerklärung ausländischer Zivilurteile), 1061 (Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche) und 1067 ff. (Justizielle Zusammenarbeit in der EU), sowie die in der ZPO nicht geregelte internationale Rechtshängigkeit sind in diesem Kommentar erläutert.

Zwei Jahre nach dem Erscheinen der 1. Auflage ist nunmehr eine Neuauflage notwendig geworden. Inzwischen hat das deutsche internationale Zivilprozessrecht erhebliche Änderungen erfahren. Durch das FamFG ist das internationale Zivilprozessrecht auf dem Gebiet des Ehe- und Familienverfahrens und der freiwilligen Gerichtsbarkeit grundlegend neu und eigenständig geregelt worden. Das 11. Buch der ZPO ist teilweise geändert und um die Abschnitte 5 (Europäisches Mahnverfahren, §§ 1087 -1096) und 6 (Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen, §§ 1097 - 1109) erweitert worden. Das LugÜ II hat das LugÜ I abgelöst. Dies alles ist der Neuauflage berücksichtigt.

 

What people are saying - Write a review

We haven't found any reviews in the usual places.

Other editions - View all

Common terms and phrases

Amtsgericht Anerkennung ausländischer Anerkennung und Vollstreckbarerklärung Anerkennung und Vollstreckung Antrag Antragsgegner Antragsteller Anwendung Artikel auslän ausländischen Rechts ausländischer Entscheidungen ausländischer Schiedssprüche ausländischer Urteile ausländischer Zivilurteile Beklagten Beweisaufnahme BGBl BGHZ deutschen Recht Deutschland Erfordernisse Erststaat ersuchende Gericht EuBagatellVO EuBVO EuGH EuGVÜ EuGVVO EuMahnVO Europäische Mahnverfahren Europäischen Union Europäischen Zahlungsbefehl Europäischer Vollstreckungstitel EuVTVO EuZVO FamFG FamRZ Formblatts Frist Geimer IZPR Geimer/Schütze Internationale grenzüberschreitenden Herausg HZPÜ Inland international zuständig Internationalen Zivilverfahrensrechts Internationaler Rechtsverkehr Internationales Zivilprozessrecht IPRax Kläger Länderbericht Mahnverfahren Mitgliedstaaten muss eine Zivil ordre public ordre public verstoßen Parteien Prozesskostenhilfe punitive damages RabelsZ Rechtshängigkeit Rechtskraft Rechtsprechung révision au fond Schack IZVR Schiedsgericht Schiedsgerichtsbarkeit Schriftstück Schrifttum Schuldner Schütze Staaten Staatsverträge Titel Übereinkommen UNÜ UNUVÜ Urteilsanerkennung verbürgt Verbürgung der Gegenseitigkeit Verfahren für geringfügige verfahrensrechtlichen Verordnung EG Vertrag Vollstre vollstreckbar Vollstreckung ausländischer Vollstreckungsvertrag Widerklage WieDÜ WieKÜ Zahlungsbefehl Zivilprozess Zivilprozessrecht Zöller/Geimer zulässig Zustellung Zwangsvollstreckung zweitstaatlichen

About the author (2011)

Rolf A. Schütze, Thümmel, Schütze & Partner, Stuttgart, Universität Tübingen.

Bibliographic information