Das oldenburgische Landesprivatrecht

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Stalling, 1900 - 178 pages
 

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Abschnitt allgemeinen Amts Amtsgerichte Anlagen Anlegung Ansprüche April Artikel Aufhebung Auflassung Aufrechnung Beamten Befreiung Behörde Benutzung Berechtigten besonderen bestimmt betr Beurkundung Buchungszwang Dedesdorf Dernburg Dienst Dienstantritt Dienstboten Dienstverhältnisses Dienstvertrag Eigentum eingetragen Eins.-Ges Eintragung Enteignung Enteignungsbehörde Enteignungsverfahren Entschädigung Entscheidung Erben Erblasser Erbrecht Erklärung Erlaubnis Ersatzgeld Ersparungskasse ersten Falle Frist Gemeinde gemeine Lasten gemeinen Rechts Gemeingebrauch Genehmigung gerichtlichen gesetzliche Erbfolge Gesindes Gesindesachen Gewässer Grabstellen Grund Grundbuch Grundbuchamt Grundbuchanlage Grundbuchblatt Grundbuchordnung Grunddienstbarkeiten Grundeigentümer Grunderbe Grunderbrecht Grunderbstelle Grundschulden Grundstücke Güterrecht Haftung Herrschaft hinsichtlich hinterlegten Hypotheken Iahre jagdbare Tiere 88 Jagdrecht Kinder Kirchenstühle Kostgeld kraft Gesetzes Kündigung lichen Mündelgeld Mutterrolle Ochtum öffentlich-rechtlichen öffentlichen Sachen öffentlichen Wasserzüge öffentlichen Wege Oldenburg Parzellen Personen Pfandrecht Pfändung Pfändung Schüttung Private 54 Privatrecht R. G. Bd Reallasten Recht Regel Rentenschulden Schaden Schiffsregister soll sowie Staates Staatsministerium Stelle tragung Übertragung Urkunden Verfahren Vergl Verpflichtung Vertrag Vormund Vormundschaftsgericht Wasserordnung Wegepflichtigen Wildschaden Zeitschrift Bd Ziffer Zuständigkeit Zwangserziehung Zwecke

Popular passages

Page 38 - Dienstberechtigte in Ansehung des Wohn- und Schlafraums, der Verpflegung sowie der Arbeits- und Erholungszeit diejenigen Einrichtungen und Anordnungen zu treffen, welche mit Rücksicht auf die Gesundheit, die Sittlichkeit und die Religion des Verpflichteten erforderlich sind.
Page 62 - Urkunden, welche von einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen sind...
Page 62 - Eine Eintragung soll nur vorgenommen werden, wenn die Eintragungsbewilligung oder die sonstigen zu der Eintragung erforderlichen Erklärungen vor dem Registergericht zur Niederschrift des Registerrichters abgegeben oder durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden.
Page 102 - Flötzrechts und des Flößereirechts sowie der Vorschriften zur Beförderung der Bewässerung und Entwässerung der Grundstücke und der Vorschriften über Anlandungen, entstehende Inseln und verlassene Flußbetten.
Page 81 - Zugunsten desjenigen, welcher ein Recht an einem Grundstück oder ein Recht an einem solchen Rechte durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Grundbuchs als richtig, es sei denn, daß ein Widerspruch gegen die Richtigkeit eingetragen oder die Unrichtigkeit dem Erwerber bekannt ist.
Page 37 - Der Dienstberechtigte hat Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet.
Page 100 - Straßendllmm und der Bürgersteig. ^, Die Straßenfluchtlinien bilden regelmäßig zugleich die Baufluchtlinien, das heißt die Grenzen, über welche hinaus die Bebauung ausgeschlossen ist. Aus besonderen Gründen kann aber eine, von der Straßenfluchtlinie verschiedene, jedoch in der Regel höchstens 3 Meter von dieser zurückweichende Baufluchtlinie festgesetzt werden...
Page 117 - Verheiratung geführt hat. Der Ehemann der Mutter kann durch Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde dem Kinde mit Einwilligung des Kindes und der Mutter seinen Namen erteilen ; die Erklärung des Ehemannes sowie die Einwilligungserklärungen des Kindes und der Mutter sind in öffentlich beglaubigter Form abzugeben.
Page 134 - Hat der Erblasser angeordnet oder ist nach § 2049 anzunehmen, daß einer von mehreren Erben das Recht haben soll, ein zum Nachlasse gehörendes Landgut zu dem Ertragswerte zu übernehmen, so ist, wenn von dem Rechte Gebrauch gemacht wird, der Ertragswert auch für die Berechnung des Pflichtteils maßgebend.
Page 86 - Ist der Versicherer nach den Versicherungsbestimmungen nur verpflichtet, die Versicherungssumme zur Wiederherstellung des versicherten Gegenstandes zu zahlen, so ist eine diesen Bestimmungen entsprechende Zahlung an den Versicherten dem Hypothekengläubiger gegenüber wirksam.

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