Das parlamentarische Regierungsformat der deutschen Länder in der Sinnkrise: Direktwahl der Ministerpräsidenten als Ausweg?

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GRIN Verlag, 2009 - 32 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Institut fur Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Parteiensystem und Koalitionsbildung in der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: "Man wird sich [...] fragen mussen, ob das parlamentarische Regierungssystem den politischen Bedurfnissen der Lander uberhaupt entspricht." Mit diesem Ausspruch stellte Wilhelm Hennis bereits im Jahre 1956 die Form der staatlichen Neuordnung Deutschlands in Frage, wie sie nach dem 2. Weltkrieg zunachst in den Landern der drei westlichen Besatzungszonen stattgefunden hatte. Der gesamtstaatlichen Verfassung wurde dabei das parlamentarische Regierungssystem zugrunde gelegt - eine Tradition, der sich auch die Gliedstaaten verpflichtet fuhlten. Die Landesverfassungsgeber orientierten sich daher strikt am Vorbild des Parlamentarismus, so dass Bund und Lander in ihrer Organisationsstruktur bis heute keine nennenswerten Variationen aufweisen. In der vorliegenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob die Zeit reif ist fur eine grundlegende Reform der gliedstaatlichen Verfassungen und diese zugleich geeignet erscheint, den Landerparlamentarismus aus seinem Dornroschenschlaf zu erwecken. Denn sind die Lander tatsachlich so weit mit der Bundesebene vergleichbar, dass sich dies zwangslaufig in der Einformigkeit ihrer Regierungssysteme widerspiegeln muss? Oder sind Gemeinsamkeiten wohlmoglich eher auf der kommunalen Ebene zu suchen? Lasst sich der zunehmende Bedeutungsverlust der Landesparlamente durch die Implementierung eines prasidentiellen Regierungssystems umkehren? Ist eine solche Reform uberhaupt durchfuhrbar, ohne eine tief greifende Erschutterung des politischen Systems herbeizufuhren? In einem ersten Schritt werden zunachst die grundlegenden Unterschiede zwischen Prasidentialismus und Parlamentarismus aufgezeigt, um eine Basis fur die weite
 

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Contents

Inhaltsverzeichnis
2
Sinn und Unsinn des parlamentarischen Regierungsformats in den Ländern
5
Volkswahl des Ministerpräsidenten als Kernstück einer Landesverfassungsreform
8
Präsidentialismus auf Länderebene Innovative Reform oder Irrweg?
19
Literaturverzeichnis
22
Copyright

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Abgeordneten Akteure Ämterpatronage anzustoßen Arnim Hrsg Backmann beiden staatlichen Ebenen Bryde Bund und Ländern Bundesebene Bundespartei bundespolitische bundesstaatlichen Ordnung daher direkt gewählten Ministerpräsidenten Direkte Demokratie Direktwahl der Ministerpräsidenten Direktwahlvorschlag Einführung des präsidentiellen Exekutive und Legislative Exekutivföderalismus Florian Rühmann Föderalismus Föderalismus in Deutschland Frank Decker Frankfurter Intervention gestärkt Gliedstaaten Hans Herbert Herbert Schneider Herbert von Arnim Institutionengefüge von Bund Länderkammer Länderparlamentarismus in Deutschland Landesebene Landesexekutiven Landesparlamente Landesregierungen Landtags Landtagswahlen Maurer Ministerpräsidenten als Ausweg Ministerpräsidentenwahl Mitwirkungsrechte im Bundesrat München Nicht-Abberufbarkeit Opladen Optionen und Perspektiven parlamentarische Modell parlamentarische Regierungsformat parlamentarische Regierungssystem parlamentarischen System Parlamentarismus Partei parteipolitischen Perspektiven einer Reform plebiszitären Politikwissenschaft Präsidentialismus präsidentiellen Regierungsformats präsidentiellen Regierungssystem präsidentiellen System Recht und Politik Reform der bundesstaatlichen Reform der Landesverfassungen Reformstau Regierung Regierungschef Regierungsformat der deutschen Regierungssysteme Sinnkrise sowie Speyer starke Taschenbuchausgabe Theodor Eschenburg Thesen der Frankfurter verfassungsrechtlich Verwaltungspolitik Vierteljahreshefte für Rechts Volk Volkswahl des Ministerpräsidenten Wähler Wiesbaden 2004 Winfried Steffani Württemberg-Hohenzollern Zudem zumindest

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