Der Abfallbegriff im europäischen und im deutschen Umweltrecht: Van de Walle überall?

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Peter Lang, 2009 - Law - 245 pages
Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine plastische Darstellung der geltenden Abfalldefinition des Gemeinschaftsrechts mit den dazu im Einzelnen bestehenden Definitions- und Abgrenzungsproblemen. Dies geschieht anhand einer genauen Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs. Hierbei wird vor allem der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Immobilien nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-1/03 (Van de Walle u.a.) dem Abfallrecht unterliegen können. Darüber hinaus wird insbesondere auf die Entledigungstatbestände eingegangen. Diese werden durch eine Liste von Entledigungsindizien sowie eine Übersicht über die wichtigsten Entscheidungen der Rechtsprechung des EuGH illustriert. Im Anschluss daran erfolgt eine Bewertung der Gemeinschaftsrechtskonformität der Absätze 1 bis 4 des § 3 KrW-/AbfG und des Anwendungsbereichs des BBodSchG.
 

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Contents

A Einleitung
11
Strukturen
23
Der europäische Abfallbegriff
35
Beweglichkeit?
54
Entledigungstatbestände
99
Konkretisierungsbedarf des Abfallbegriffs?
155
Der deutsche Abfallbegriff
161
verordnung
169
Objektiver Abfallbegriff
187
Gemeinschaftsrechtliche Bewertung von 3 KrWAbfG
194
Auswirkungen für das BundesBodenschutzgesetz
212
E Ausblick und Zusammenfassung
227
F Literaturverzeichnis
233
Copyright

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About the author (2009)

Der Autor: Sebastian C. Stark, geboren 1975 in Berlin; 1996 bis 2002 Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder); 2002 bis 2004 Referendariat am OLG Hamm; seit 2005 Tätigkeit als Rechtsanwalt; 2009 Promotion.

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