Der Dualismus von ausdrücklicher und stillschweigender Willenserklärung

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Peter Lang, 2009 - Law - 274 pages
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Ein fester Bestandteil der Dogmatik zum Allgemeinen Teil des BGB ist die Unterscheidung zwischen ausdr cklichen und stillschweigenden Willenserkl rungen. Die Arbeit untersucht diese beiden Begriffe. Ausgangspunkt ist die These, dass die Unterscheidung zweier Rechtsbegriffe im System des BGB nur dann eine Berechtigung hat, wenn f r sie verschiedene rechtliche Regeln gelten. Es werden nacheinander die Pandektenwissenschaft des 19. Jahrhunderts, die Redaktionsarbeiten zum BGB und das geltende B rgerliche Recht behandelt. Im Zentrum steht jeweils die Frage danach, mit welcher Begr ndung zwischen der ausdr cklichen und der stillschweigenden Willenserkl rung unterschieden wird. Die dazu vorgetragenen Argumente geben durchweg Anlass zur Kritik. F r das geltende B rgerliche Recht zeigt sich, dass dem Begriff der stillschweigenden Willenserkl rung keinerlei Bedeutung als eigenst ndiger Rechtsbegriff zukommt. Auch das allgemein bliche Verst ndnis vom Begriff der ausdr cklichen Willenserkl rung ist korrekturbed rftig. Es wird daher ein eigener Begriff der Ausdr cklichkeit einer Erkl rung entwickelt und anhand der einschl gigen Normen des BGB erprobt.
 

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Contents

Einleitung
1
Ausdrückliche und stillschweigende Willenserklärung in der Pandektistik
7
B Savignys Theorie der stillschweigenden Willenserklärung
16
Unmittelbarkeit als besonderes Merkmal der ausdrücklichen
72
Ausdrückliche und stillschweigende Willenserklärung in den
75
B Die Möglichkeit der sog Verwahrung als Besonderheit der
81
Die Wirksamkeit der Willenserklärung 74 E I 130 BGB
83
E Die stillschweigende Willenserklärung und der 151 BGB
101
F 1472 EI
107
H Sonstiges
119
Ausdrückliche und stillschweigende Willenserklärung im BGB
127
B 724 S 2 BGB
143
Fazit
152
Zusammenfassende Schlussbetrachtung
250
Stichwortverzeichnis
273
Copyright

Common terms and phrases

Abs.l BGB Abs.l S.l BGB Absatz AGBG Allgemeinen Teil Annahmeerklärung Ansicht Antragenden aquae pluviae arcendae Arten der Willenserklärung ausdrückliche Erklärung ausdrücklichen Willenserklärung ausdrücklicher und stillschweigender Ausdrücklichkeitserfordernis Ausführungen Auslegung Bedeutung Begriff der ausdrücklichen Begriff der stillschweigenden Begriff stillschweigend Begründung Beratung bereits besondere bestimmten BT-Drucksache deutlich DNotZ drücklich Einwilligung Entscheidung entsprechende Erbschaftsannahme erforderlich Erfordernis ergibt Erklärung oder Vereinbarung Erklärungsakt Erklärungsbewusstsein Erklärungsinhalt erst Fall Flume Fragmente Gebhard geht gemäß Geschäftswillen Gesetz Gesetzgeber grundsätzlich Handlungen herede gestio Inhalt Irrtum Jakobs/Schubert Kommission konkludente Handlungen Kreditinstitut lich Maßnahmen Möglichkeit Mugdan MüKo muss Nießbrauch Norm Obligationenrecht Pandekten Parteien Privatautonomie Ratenlieferungsvertrag Rechtsfolge Rechtsgeschäft Rede stehenden Regel Rn.l römischen Recht rung S.2 BGB Savigny Schubert schweigenden Willenserklärung soll Staudinger Stelle stillschweigende Annahme stillschweigende Erklärung stillschweigenden Willenserklärung System III tatsächlich Teilentwurfs Überschrift Überweisende Umstände Unterscheidung von ausdrücklicher Verbraucher Verkehrssitte Verlängerung Versorgungsausgleich Vertrag Vertragspartner Vertreter Verwendung Vollmacht Voraussetzungen Vorentwürfe Vorschriften Widerrufsrecht Willen Willenser Wirksamkeit Worte Zweck

About the author (2009)

Der Autor: Benedikt Kuhle, geboren 1981 in Gronau in Westfalen; 2001-2006 Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg und Leeds; 2006 Erstes juristisches Staatsexamen in Heidelberg; 2006-2008 Promotion in Heidelberg; seit 2008 Rechtsreferendar in Rheinland-Pfalz.

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