Der Eigentumserwerb bei verlängertem Eigentumsvorbehalt

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GRIN Verlag, 2008 - 60 pages
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: +, Universitat Wien (Zivilrecht), 18 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Sicherung und Einbringlichkeit einer Forderung ist ein sehr zentrales Thema im rechtsgeschaftlichen Verkehr. Der Verkaufer befurchtet um die ihm zustehenden Zahlungen, vor allem dann, wenn er seine Ware gegen Kredit veraussert. Das vom Gesetzgeber vorgesehene Pfand wird vor allem bei beweglichen Sachen immer weniger in Anspruch genommen, um Forderungen zu sichern. Vielmehr hat der Rechtsverkehr andere Methoden und Werkzeuge entwickelt, um Verkaufer bzw. Glaubiger zu sichern. Neben der Sicherungsabtretung von Forderungen, derer sich vor allem Glaubiger (z.B. Banken) bedienen, hat sich im Zusammenhang mit Kaufvertragen und Kreditkauf vor allem der Eigentumsvorbehalt durchgesetzt, der als solcher, wie bereits oben erwahnt nicht im Gesetz geregelt ist. Eine Anerkennung durch den Gesetzgeber hat allerdings durch die Einfuhrung der 297a ABGB und 24 Abs 1 Z 9 KschG stattgefunden. Beim Eigentumsvorbehalt, der vor allem beim Kreditkauf von Bedeutung ist, erlangt der Kaufer sofort Gebrauch, bzw. Verfugungsbefugnis uber die Sache (deren Umfang ist noch unten zu erortern), Eigentumer der Sache bleibt allerdings, bis zur Bezahlung der letzen Rate, der Verkaufer. Da normalerweise der Besitzer einer Sache auch als ihr Eigentumer vermutet wird (s. 339), sind Falle, wo Besitzer und Eigentumer auseinanderfallen insofern problematisch, als das ein objektives Bild nicht den tatsachlichen Gegebenheiten entspricht. Vor allem was die weiteren Verfugungen uber das Vorbehaltsgut durch den Kaufer angeht entstehen hier etliche Probleme, die es gilt in diesem Aufsatz aufzuzeigen
 

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