Der Grundsatz unionsrechtskonformer Auslegung nationalen Rechts: Erscheinungsformen und dogmatische Grundlage eines Rechtsprinzips des Unionsrechts

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Peter Lang, 2009 - Law - 411 pages
Im Jahr 1984 hat der Europäische Gerichtshof erstmals die Verpflichtung des innerstaatlichen Rechtsanwenders festgestellt, das nationale Recht in Übereinstimmung mit den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts auszulegen. Zunächst anhand der gemeinschaftsrechtlichen Richtlinie als Auslegungsmaßstab entwickelt, ist dieses Prinzip in der Folge auf weitere Rechtsakte des Gemeinschaftsrechts und schließlich auf den Rahmenbeschluss des Unionsrechts übertragen worden. Vor diesem Hintergrund verdeutlicht die Arbeit die unterschiedlichen Facetten der unionsrechtskonformen Auslegung nationalen Rechts und geht der Frage nach Existenz, Umfang und dogmatischer Grundlage eines einheitlichen Grundsatzes im Recht der Europäischen Union nach.
 

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Contents

Einleitung
1
Das Erklärungsmodell der systemkonformen Auslegung
10
b Rechtsprechung des EuGH zur richtlinienkonformen
25
Die empfehlungskonforme Auslegung
91
Die verordnungskonforme Auslegung
98
Weitere Bezugspunkte der Konformauslegung im
104
Die Konformauslegung im Bereich der intergouvemementalen
111
Die Konformauslegung im Bereich der dritten Säule
118
B Problematik eines allgemeinen Grundsatzes
226
Dogmatische Begründung eines allgemeinen unionsrechtlichen
237
Anwendbarkeitsvoraussetzungen
289
E Umfang und Grenzen der unionsrechtskonformen Auslegung
302
F Ergebnis
318
B Die neue Struktur der Europäischen Union
324
Folgen für den Grundsatz unionsrechtskonformer Auslegung
337
Thesen
355

2 Die rahmenbeschlusskonforme Auslegung in
146
Ergebnis
215
Rechtsprechungs verzeichnis
399
Copyright

Common terms and phrases

About the author (2009)

Der Autor: Olivier Gänswein, Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Salamanca (Spanien); Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Universität St. Gallen (HSG); Rechtsreferendar am Landgericht Düsseldorf.

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