Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Schuldvertragsrecht: zur Dogmatik einer privatrechtsimmanenten Begrenzung von vertraglichen Rechten und Pflichten

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Mohr Siebeck, 2010 - Law - 507 pages
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English summary: The principle of proportionality is a general legal principle which also applies to private law. On a comparative basis Michael Sturner analyses the structure of the proportionality principle and shows its significance for the law of contract. German description: Der Grundsatz der Verhaltnismassigkeit ist ein allgemeines Rechtsprinzip, das auch im Privatrecht gilt. Michael Sturner liefert eine rechtsvergleichende und rechtsdogmatische Strukturanalyse und zeigt die Bedeutung des Verhaltnismassigkeitsprinzips fur das Schuldvertragsrecht auf. Im Gegensatz zu dem herkommlichen Weg, Moglichkeiten einer Ubertragung der fur das offentliche Recht gewachsenen Dogmatik des Grundsatzes der Verhaltnismassigkeit auf das Privatrecht zu suchen, verfolgt der Autor einen privatrechtlichen Ansatz, der europaische Rechtsvereinheitlichungstendenzen mit einbezieht. Er analysiert Erscheinungsformen der Verhaltnismassigkeit bei der Entstehung der vertraglichen Verpflichtung, bei der Uberprufung des Vertragsinhalts und bei der Ausubungskontrolle. Zentral ist dabei die Frage, inwieweit der Grundsatz der Verhaltnismassigkeit zur Korrektur bestehender gesetzlicher Wertungen herangezogen werden kann und soll.
 

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Contents

Einführung und Gegenstand der Untersuchung
1
Aufrechterhaltung der vertraglichen Bindung
10
Übertragung öffentlichrechtlicher Strukturen?
19
Vorläufige Begriffsfestlegung
23
Gang der Untersuchung
35
Verhältnismäßigkeit und Hauptleistungspflichten
43
Anfechtungs und Anpassungsmodelle
64
Keine allgemeine Äquivalenzkontrolle
79
Bagatellgrenze bei Geltendmachung von vertraglichen
236
a Das Vorbild des CISG
249
Anwendungsbereich und Abgrenzung zu 275 Abs 2 BGB
259
frustration of contract
273
15 Zusammenfassende Würdigung
280
Öffentlichrechtliche Determinierung des Grundsatzes
287
Verfassungsrecht und Privatrecht
296
Grundstrukturen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
318

PECLundDCFR
88
Zusammenfassende Würdigung
94
Innere Rechtfertigung
100
Die Struktur der Klauselkontrolle
105
Die Klauselkontrolle nach deutschem Recht
112
Die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einzelner Klauseln
125
Rechtsvergleichende Besonderheiten der Klauselkontrolle
133
Angemessenheitskontrolle bei Vertragsstrafe
147
Rechtsvergleichende Betrachtung
155
PECL und DCFR
161
Verhältnismäßigkeit und in Vollzug
166
Ausschluss der Leistungspflicht im Besonderen Schuldrecht
193
Begrenzung von echten Sekundäransprüchen
227
Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne
326
Unverhältnismäßigkeit
336
Fazit
346
Zusammenfassende Würdigung
355
Verhältnismäßigkeit als Zweckrationalität
367
Der prozedurale Charakter der Verhältnismäßigkeit
383
Materiale Komponenten der Verhältnismäßigkeit
384
buona fede und proporzionalitä zwischen Theorie
410
Vertragsrecht?
414
Ausübung von Gestaltungsrechten
423
Begrenzung überschießender Rechtsfolgen?
430
Verhältnismäßigkeit als Argument zur Begründung
437
Copyright

Common terms and phrases

Abwägung AGB-Kontrolle ähnlich allgemeinen Angemessenheit Ansatz ausdrücklich Auslegung Band Begriff beiden Bereich bereits oben besteht Bezug BGB a.F. BGH NJW BGHZ BVerfGE Canaris Cass CISG contratto Corte di Cassazione daher DCFR deutschen Recht dispositiven dispositiven Rechts Einzelfall englische Recht Entscheidung Erforderlichkeit EuGH Europäischen Vertragsrecht Fall Geltung geltungserhaltenden Reduktion Gerechtigkeit Geschäftsgrundlage Gesetz Gesetzgeber Gläubiger Grenze Grundrechte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Grundsatz von Treu Hanau Hauptleistungspflichten Hirschberg Inhaltskontrolle insbesondere Interessen italienische Recht keit Klausel Klauselrichtlinie Kritisch Larenz Leistung und Gegenleistung Leistungspflicht lich Lord Missverhältnis Möglichkeit Nacherfüllung Naturalerfüllung NJW-RR Norm öffentlichen Recht Parteien PECL Pflicht Pflichtverletzung Privatautonomie Privatrecht Rechtsfolge Rechtsgeschäft Rechtsordnung Rechtsprechung Rechtsvergleichung Regelung rescissione Richtlinie Satz 2 BGB Schuldner Schuldrechtsmodernisierung Schwächesituation Siehe steht Tatbestand Treu und Glauben übermäßig Übermaßverbot Umstände unangemessene UNIDROIT Unterschied Unzumutbarkeit Verbraucher Vereinbarung Verfassungsrecht Verhältnis Verhältnismäßigkeitskontrolle Verhältnismäßigkeitsprinzip Verhältnismäßigkeitsprüfung Vertrag Vertragsanpassung Vertragsfreiheit Vertragspartners Vertragsrecht Vertragsschluss Vertragsstrafe Vertragsverletzung weitere ZEuP

About the author (2010)

Michael Sturner, geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaft in Wurzburg, Genf, Munchen und Oxford; 2002 Promotion; 2009 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls fur Burgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Europa-Universitat Viadrina Frankfurt (Oder).

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