Der Grundsatz der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates - Gehalt und Grenzen: Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 19. Mai 2004

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Walter de Gruyter, 2004 - Constitutional law - 27 pages

Die Forderung nach staatlicher Neutralität in religiös-weltanschaulichen Fragen, die seit der Entstehung des modernen Staates aus den konfessionellen Bürgerkriegen der frühen Neuzeit tief in unserer politischen Ordnungsvorstellung verankert ist, erlebt zur Zeit eine erstaunliche Renaissance. Allerdings verbergen sich hinter dem Neutralitätsbegriff sehr unterschiedliche Neutralitätsvorstellungen. Eine Reflexion über den Gehalt des Neutralitätsgebotes tut daher not.

In seiner Schrift geht der Autor der Frage nach, was kann ein verfassungsrechtliches Gebot der Neutralität sinnvollerweise leisten, und wo findet es seine Grenzen und überlässt die Entscheidung der Politik. Diese Frage wird anhand von drei begrifflichen Gegenüberstellungen diskutiert, die zentrale Anwendungsprobleme des Neutralitätsgebotes berühren: Begründungsneutralität vs. Wirkungsneutralität, Integration vs. Trennung und Anerkennung vs. Toleranz.

 

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About the author (2004)

Professor Dr. Stefan Huster, FernUniversität Hagen, Lehrgebiet Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

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