Der rechtfertigende Notstand: zugleich ein Beitrag zum Problem strafrechtlicher Solidaritätspflichten

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Walter de Gruyter, 2002 - Law - 365 pages
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Bereits im vergangenen Jahrhundert begannen die neueren rechtsphilosophischen und strafrechtsdogmatischen Auseinandersetzungen um den rechtfertigenden Notstand. Seitdem ist der Strafrechtswissenschaft bewu t, da dieses Rechtsinstitut stark irregul re Z ge aufweist. Worin diese Irregularit t liegt, macht ein vergleichender Blick auf die Notwehrregelung deutlich.

Wer sich in einer Notlage befindet, darf zwangsweise auf Rechtsg ter eines Dritten zugreifen. Notwehr- und Notstandsrecht gestatten das. Die Eingriffsbefugnis erweist beide Regelungen als Ausnahmen vom Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols.

Das staatliche Gewaltmonopol ist von zentraler Bedeutung f r den modernen, den Schrecken der Anarchie und des B rgerkriegs abgerungenen Staat. Es beh lt die gerechtfertigte Aus bung von Zwang prinzipiell den zust ndigen staatlichen Organen vor; auf seiten der B rger entspricht ihm eine generelle Friedenspflicht. Die Notrechte schr nken den staatlichen Rechtsschutzvorrang gerade in den besonders heiklen F llen akut zugespitzter Konflikte ein.

 

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Contents

B Die Aufopferungspflicht im Notstand und der liberale Rechtsbegriff
9
Kants Lehre vom Notrecht
18
Rechtsbegriffliche Voraussetzungen einer Aufopferungspflicht im Notstand
24
B Legitimation der Notstandsregelung durch ihren gesamtgesellschaftlichen Nutzen?
32
Die Notstandsregelung als Ausprägung einer Rechtspflicht zur Solidarität?
57
Hegels Lehre vom Notrecht
80
Gefahr für ein Rechtsgut
150
Gegenwärtige Gefahr
168
Befugnis des Täters
179
Die Reichweite der Ein
236
F Sonder und Grenzfälle des rechtfertigenden Notstands
276
Literaturverzeichnis
335
Sachregister
359
Copyright

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Common terms and phrases

16 OWiG Rdn 34 StGB abstrakt-rechtlichen abstrakten Abwägung Aggressivnotstand allerdings allgemeinen Amtsträger Anspruch axiologisch Begründung Bereich bereits besondere Betroffenen Bockelmann Bürger darf Defensivnotstand deshalb eigenen Eingriff Eingriffsadressaten Eingriffsrecht einzelnen erst Fall Frage Freiheit freiheitstheoretisch freilich fremden Gefahr Gefährdeten Gefahrtragungspflichten gegenüber Gesamtabwägungsthese Gesellschaft Gesetzgeber Gesichtspunkt Gropp Grund Grundsatz Güter Hegel Hegel aaO Hegel Grundlinien herrschende Meinung hiesige Hruschka Inhalt institutionell Interesse Interessenabwägung Jakobs Jakobs AT Jescheck/Weigend Kant Kersting KK-Rengier Klesczewski Köhler konkreten Konsequentialismus konsequentialistischer Kühl Küper läßt lediglich legitimationstheoretischen Lenckner Notstand lichen LK-Hirsch Maurach/Zipf Meißner Interessenabwägungsformel Merkel Möglichkeit muß NK-Neumann normativ Nötigungsnotstand Notlage Notrecht Notstandseingriff Notstandskonflikt Notstandspflichtigen Notstandsrecht Notstandsregelung Notstandstäter Notstandsvorschrift Notwehr OWiG Person Pflicht Position prinzipiell Recht des Wohls rechtfertigenden Notstands Rechtfertigungsgrund rechtlich Rechtsgüter Rechtskreis Rechtsordnung Rechtssphäre Rechtswidrigkeit Renzikowski Notstand Roxin Sch-Sch-Lenckner/Perron Situation SK-Günther SK-Samson Solidarität Sonderzuständigkeit sozialen Staat Strafrecht systematischen Thiel Konkurrenz Umstand Utilitarismus utilitaristischen Voraussetzungen Weise Werke Bd wesentlich ZStW Zustand

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